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    Digitale Gewalt an Frauen

    Verbreitung von durch Künstliche Intelligenz generierten Nacktbildern minderjähriger Mädchen sowie Schutz,…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    15.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entführung in Edenkoben: Schülerin offenbar sexuell missbraucht

    Entführung einer Schülerin aus Edenkoben sowie sexueller Missbrauch, Sachstand zum Tatverdächtigen;…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    09.11.2023
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    Ministerium der Justiz
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    Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…

    Befreiung eines zehnjährigen Mädchens, mögliche Vortaten des Festgenommenen sowie Warnungen im Vorfeld, Reaktionen…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Ermittlungsverfahren gegen einen 61-jährigen Mann wegen des dringenden…

    Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    18.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…

    Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…

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    18.09.2023
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    Ministerium der Justiz
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    Inflationsausgleich für Berufsbetreuer

    Anpassung der Vergütung für Berufsbetreuer und Betreuungsvereine im Vormünder- und Betreuungsvergütungsgesetz,…

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    21.07.2023
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    Ministerium der Justiz
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    Entwicklung der Eingänge für Erbschein-Anträge - zunehmende…

    Entwicklung der Zahl der Anträge im Verhältnis zur Zahl der Erbscheinerteilungen, angefallene Gebühren;…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    25.09.2023
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    Ministerium der Justiz
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    Rechtliche Aufarbeitung der Sabotage-Aktionen der Gruppe "Letzte…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Sabotage-Aktion der Gruppe "Letzte Generation"

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    26.06.2023
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    Ministerium der Justiz
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    Jugendkriminalität in Rheinhessen

    Situation der Jugendkriminalität insbes. in Rheinhessen, Arbeit der Häuser des Jugendrechts zur Optimierung der…

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    30.03.2023
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    Ministerium der Justiz
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    Amtsgericht Kandel - Umgang mit Betreuungsangelegenheiten

    Kenntnis sowie Maßnahmen in einem bestimmten Fall zu Betreuungsangelegenheiten, Beurteilung von gerichtlich…

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    24.01.2023
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    Ermittlungsverfahren wegen “Z“-Symbol

    Schriftliche Berichterstattung der Landesregierung an den Rechtsausschuss

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    02.04.2024
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    Situation von Frauen, schwangeren Frauen und Frauen mit kleinen…

    Stand zur Mutter-Kind-Einrichtung, Ausrichtung des Strafvollzugs auf die psychischen und physischen Bedürfnisse von…

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    26.07.2022
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    Schutz von Kindern in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Berücksichtigung der Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in der Justiz, angebotene…

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    05.07.2022
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    Ministerium der Justiz
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    Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2021

    Entwicklung der Fallzahlen und der Verfahrensdauer, Einfluss der Corona-Pandemie auf die Verfahrensabläufe;…

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    14.06.2022
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    Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Chatgruppe "Vereinte…

    Keine Angabe

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    16.05.2022
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    Besitz kinderpornographischer Inhalte nach § 184 b Abs. 3 StGB

    Erfüllung des Straftatbestands auch bei unwillentlichem Besitz, z. B. durch ungefragten Erhalt von Nachrichten,…

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    16.05.2022
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    Aufhebung des § 219a StGB

    Streichung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch, Referentenentwurf des…

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    16.02.2022
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    Bericht über die Umstrukturierung des Jugendstrafvollzugs in…

    Rückgang der Belegungszahlen, Auswirkungen auf die rheinland-pfälzischen Jugendstrafanstalten, Ergebnisse der…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    14.02.2022
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    Belegung im geschlossenen Jugendvollzug

    Rückgang der Belegungszahlen, Auswirkungen auf die rheinland-pfälzischen Jugendstrafanstalten, Ergebnisse der…

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    14.02.2022
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    Bericht über die Anwendung des Jugendstrafrechts in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Anwendung des Jugendstrafrechts bei…

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    23.01.2022
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    Ministerium der Justiz