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  • Transparenz-Informationen

    Pilotprojekt Digitalisierung der Strafgerichte in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Pilotprojekt und weiterer Planungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Urheberrecht bei Bauwerken

    Bericht der Arbeitsgruppe der Justizministerkonferenz, Erleichterungen und Beschleunigungen bei Bau- und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    edoo.sys

    Sachstand zur Schulverwaltungssoftware edoo.sys und den Herausforderungen wie z. B. die Benutzerfreundlichkeit;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…

    sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand im Hinblick auf die Anpassung der Landesbauordnung

    Ergebnisse der bundesweiten Fachkonferenz, Anpassungsbedarf auf Landesebene, Zeithorizont; Berichterstattung auf…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    KI generierte Nacktaufnahmen in Bild- und Videomaterial

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand auf Landes- und Bundesebene unter besonderer…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Tätigkeit der Antisemitismusbeauftragten

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Verhinderung der Marginalisierung ländlicher Bevölkerung in…

    Anschaffung und Finanzierung eines Cinémobils nach französischem Vorbild zur Steigerung des Kulturangebots für die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Bessere Arbeitsbedingungen für Künstler

    Stärkung von Beratungs- und Unterstützungsangeboten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Online-Befragung junger Menschen im Rahmen der…

    im Oktober 2023; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Auszeichnungen von Amateurchören und Musikvereinen

    Verleihung der Zelter-Plakette und der PRO MUSICA Plakette im September 2023, Preisträger; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Verhandlungen mit Islamverbänden vor dem Hintergrund des Hamas-Terrors

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Jüdische Friedhöfe in Rheinland-Pfalz: Dokumentation, Instandhaltung,…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    AI Act

    Stand zum geplanten Gesetz über in der EU eingesetzte künstliche Intelligenz und KI-Systeme, Auswirkungen auf…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Digitalstrategie Rheinland-Pfalz

    Neue Digitalstrategie vom Oktober 2023, Erstellung, Ziele und Inhalte; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Kooperation von Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland bei der…

    Kooperationsvereinbarung zum "OZG-Verbund Mitte" vom November 2022, länderübergreifende Austausch von…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Belastung der Justiz im Zusammenhang mit der Rückforderung von…

    Mehrbelastung der Justiz infolge missbräuchlichen Bezugs von Corona-Unterstützungszahlungen, Auswirkungen auf die…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab,…

    Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR;
    Berichtersta…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung…

    Gemeinsames Luftsicherheitsregisters zwischen dem Bund und den Ländern, Informationsaustausch bei…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau