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  • Transparenz-Informationen

    Türkischer Wahlkampf in Europa

    Bewertung von Wahlkampfauftritten türkischer Regierungsmitglieder insbesondere vor dem Hintergrund möglicher…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Datenschutzgrundverordnung

    Implementierung der DSGVO auf Landesebene, Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verjährung bzw. Ruhen der Verjährung bei Vergewaltigung und schwerem…

    Änderung der Vorschriften zur Hemmung der Verjährung bei Fällen von Vergewaltigung oder schwerem sexuellen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Werbevertrag zwischen Ruanda und Arsenal London

    Sponsoringvertrag im Umfang von 34 Millionen Euro bei gleichzeitigem Empfang von Entwicklungshilfezahlungen,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Landesjustizkasse

    Überlegungen für eine Zusammenlegung von Landeshauptkasse, Landesoberkasse, Universitätskasse Mainz und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der…

    Kooperationsräume: I. Oberrhein (Oberrheinkonferenz, Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO), PAMINA, Programm…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Sechster Opferschutzbericht der Landesregierung (Stand: 15. November…

    Rechtsstellung des Opfers, Übersicht über die wichtigsten Änderungen und Neuregelungen seit Oktober 2016 mit Bezug…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    European Data News Hub

    Plattform zu EU-Themen, EU-Fördermittel für die Nachrichtenseite, weitere Fördermittel; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.11.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Ungarn schafft Kurse zu Gender Studies ab

    Abschaffung von Kursen zu Gender Studies durch Ungarn; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.11.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8.…

    Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Unterrichtung über den geplanten Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zum o. g. Staatsvertrag

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.12.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    EU-Binnenmigration

    Erkenntnisse zur Beschäftigung von EU-Bürgern im Tagelohn-Bereich, Lohn-, Wohn- und Arbeitssituation;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Evaluation der Behandlungsmaßnahmen im Strafvollzug und…

    Auftrag, Grundlagen zur Evaluationsforschung im Justizvollzug, Evaluation der Behandlungsmaßnahmen im Strafvollzug…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Täuschungsversuche bei theoretischen Führerscheinprüfungen

    Entwicklung der Fälle, Verdacht des organisierten Betrugs; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Anregungen des Justizministers zu Änderungen der Strafprozessordnung…

    Vorstellung der Änderungsvorschläge, Haltung der Regierungskoalition zu diesen Anregungen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Strafverfolgungsstatistik 2017

    Vorstellung am 31. August 2018, Entscheidungspraxis der Strafgerichte; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 77. Europaministerkonferenz der Länder am 7. Juni 2018…

    Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft soziales Europa, Brexit

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Strategie "Europa 2020" der Europäischen Union

    Strategie für wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung, Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE),…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Geplante Schulgesetzreform

    Änderungen u. a. zur verstärkten Inpflichtnahme von Schulträgern als Konsequenz der Schließungswelle bei kleinen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung