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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter SG SP

    Auskunft der Anzahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht Speyer

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Sozialgericht Speyer
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Wahl der ehrenamtlichen Richter VG Mainz

    Antrag auf Information bzgl. des Wahltermins der ehrenamtlichen Richter bei dem VG Mainz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Mainz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Wahl ehrenamtliche Richter/innen

    Anfrage bzgl. Wahl ehrenamtliche Richter/innen beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Organigramm JVA Wittlich

    Organigramm der Justizvollzugsanstalt Wittlich

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Justizvollzugsanstalt Wittlich
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Niederschrift der Sitzung des Kommunalen Rates am 25.08.2025

    Niederschrift über die Ergebnisse der Beratungen und Beschlussfassungen des Kommunalen Rates in seiner Sitzung vom…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Inneren und für Sport
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Ehrenamtliche Richterinnen und ehrenamtliche Richter

    Genderneutrale Ansprache ehrenamtliche Richterinnen und ehrenamtliche Richter

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Transparenz-Informationen

    Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    WHO-Pandemieabkommen und die Bedeutung für Rheinland-Pfalz

    Geplanter Pandemievertrag zu Prävention, Lieferketten, Technologietransfer, Forschung und Entwicklung, Bedeutung,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    EU-Zivilschutzmechanismus während der Flut

    Anfrage internationaler Hilfen über das Gemeinsame Lagezentrum Bund und Länder (GMLZ), Zurverfügungstellung von…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Richter über 67 - Modell auch für Rheinland-Pfalz?

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Option einer über das Regelpensionsalter…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Justizvollzugsanstalt Wittlich erhält Preis der Bundesarbeitsgruppe…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Überbelegung und Personalnot in rheinland-pfälzischen Gefängnissen:…

    Medienbericht vom Juli 2025 über ausgelastete Gefängnisse, Maßnahmen gegen Überbelegung, Personalausstattung,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Fachkräftemangel bei Rechtspflegern: Maßnahmen der Landesregierung

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel bei…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Nachzahlungen und Verzugszinsen für Justizbedienstete - Umsetzung des…

    Zahl betroffener Justizbediensteter von einer rückwirkenden Höhergruppierung, Umfang der Nachzahlungen sowie…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Stärkung der Innovationskraft der rheinland-pfälzischen…

    Europäische Innovationspartnerschaft "Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit" (EIP-AGRI),…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Einführung der elektronischen Akte (eAkte) an allen Fachgerichten des…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachverhalt

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Besitz von Cannabis in Justizvollzugsanstalten - Anwendung des…

    Bewertung der Entscheidung des Kammergerichts Berlin, Untersagung, Zulassung sowie Handhabung des Besitzes von…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Vollzug von Ersatzfreiheitsstrafen

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einklagbarkeit von Klimazielen

    Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Baden-Württemberg wegen des Verfehlens der Klimaziele, Einschätzung…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität