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    Entwurf eines Landesbildungszeitgesetzes

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesbildungszeitgesetzes.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug von Abschiebungshaft in…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug von Abschiebungshaft in Rheinland-Pfalz.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Entwurf eines Landesgesetzes über die Landesbeauftragte oder den…

    Der TOP wurde abgesetzt.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur staatlichen Anerkennung von…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur staatlichen Anerkennung von Sozialarbeiterinnen und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Entwurf eines Landesverkündungsgesetzes (LVkG)

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesverkündungsgesetzes und ist mit der Einleitung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Mündliche Berichte_11.11.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium der Justiz
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    Justiz in Zahlen 2025

    Broschüre Justiz in Zahlen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsbescheid Gemarkung Niederemmel…

    Genehmigung nach BImSchG zur Änderung von Nebenbestimmungen zum Betrieb für Windenergieanlagen

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid Gemarkung Hallschlag

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid nach BImSchG zur Repowering zum Betrieb für Windenergieanlagen

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Justizblatt Nr. 11 vom 1.12.2025

    Justizblatt

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Anfrage zu Windkraftanlagen in der Gemarkung Allenz

    Eingangsbestätigung, Vollständigkeitserklärung, Schallgutachten, Schattenwurfgutachten und Lagepläne für die in der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Durchführung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen und Messern in…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Palm Power GmbH & Co. KG, Heizkraftwerk, Immissionsschutzrechtliche…

    Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG für den Betrieb der Gasturbine

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
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    Anfrage zu immissionsschutzrechtlichen Verfahren Windenergieanlage…

    Informationen zum laufenden immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung und zum Betrieb einer…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Windpark Siesbach Antragsunterlagen Teil 1

    Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen in Siesbach Süd

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Windpark Siesbach Antragsunterlagen Teil 2

    Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen in Siesbach Süd

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Windpark Siesbach Antragsunterlagen Teil 3

    Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen in Siesbach Süd

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Windpark Siesbach Antragsunterlagen Teil 4

    nachgereichte Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen in…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    BASF SE, Umrüstung GuD-Anlage A800 auf Zweistoffbetrieb,…

    Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG für die Umrüstung der GuD-Anlage A800 auf…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd