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Transparenz-Informationen
EU-Behindertenausweis (european disability card)
Einführung eines europaweit gültigen Behindertenausweises und Stand der Umsetzung; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
AI Act der EU - Verabschiedung eines europäischen KI-Gesetzes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
AI Act
Stand zum geplanten Gesetz über in der EU eingesetzte künstliche Intelligenz und KI-Systeme, Auswirkungen auf…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Fortführung des Landessonderprogramms "Energiekrise begegnen -…
Zielsetzung und Ausgestaltung des verlängerten Landessonderprogramms; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Vorläufige Bilanz der Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene…
Bewertung der Antragsstellung und Auszahlung der Hilfen seit Start; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Europäisches Jahr der Kompetenzen
Schwerpunkt der EU-Arbeit ab Mai 2023 im Bereich der Weiterbildung, Förderung von Umschulung und…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für private Haushalte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Europäisches Satelliteninternet Iris2
Planung eines Satelliteninternets durch die EU, Beteiligung Rheinland-Pfalz, Gespräche, Planungen, Ansiedlung von…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung
Maßnahmen zur Energieeinsparung, Energieverbrauch des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation
und…Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Aufhebung der Roaming-Gebühren
Ende der Regelung zu Roaming-Gebühren bei EU-weiter Telefonie zum 30. Juni 2022, Beschluss des EU-Parlaments zur…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Programm des Landes Rheinland-Pfalz für den Europäischen Sozialfond…
Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union; Anlage: Durchführungsbeschluss der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Steigende Energiepreise und galoppierende Inflationsrate in…
Bewertung einer Gefahr für den sozialen Frieden durch steigende Inflation und Energiepreise, Gegenmaßnahmen,…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Arbeitskräftebedarf für Klimaschutzziele
Erfordernis von 800.000 Arbeitskräften für klimarelevante Tätigkeiten im Jahr 2035 sowie dessen Auswirkungen;…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit zur Überprüfung…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeit zur Überprüfung der Konformität von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Härtefallhilfen für private Haushalte wegen…
Mit den Härtefallhilfen für private Haushalte wegen stark gestiegener Energiekosten sollen private Haushalte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung