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  • Transparenz-Informationen

    Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur angemessenen Vergütung von Gefangenen im Strafvollzug, Auswirkungen auf…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung der Eingänge für Erbschein-Anträge - zunehmende…

    Entwicklung der Zahl der Anträge im Verhältnis zur Zahl der Erbscheinerteilungen, angefallene Gebühren;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Novellierung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes - Zukunft der…

    Geplante Novellierung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes, keine kostenfreie Entnahme von Wasser durch Landwirte,…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes für die…

    Kritik des Deutschen Bauernverbands am geplanten Bundesgesetz zur Kennzeichnung der Tierhaltungsform bei…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 155. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 155. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Magere Flachland-Mähwiese als geschütztes Biotop sowie die Kartierung…

    Bewertung der Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes hinsichtlich des Biotopschutzes von Flachland-Mähwiesen,…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Türkei-Wahlen: Ergebnisse im Türkischen Generalkonsulat Mainz

    Wahlergebnis des ersten und zweiten Wahlgangs in Mainz und international zur Präsidentschaftswahl der Türkei sowie…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Russische Invasion in die Ukraine

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Apotheken in Rheinland-Pfalz

    Qualität und Sicherheit der pharmazeutischen Versorgung, Gründe für Apothekenschließungen, Sicherung der Versorgung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Erhöhung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage

    Eingabe betreffend die Anhebung der Polizeizulage zum 1. Januar 2023 auf 200 Euro/Monat, fortlaufende Erhöhung und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Universitätsmedizin drohe Niveau eines Kreiskrankenhauses

    Missstände an der Universitätsmedizin Mainz seitens der Klinikdirektoren, Qualität der medizinischen Versorgung,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Rechtliche Aufarbeitung der Sabotage-Aktionen der Gruppe "Letzte…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Sabotage-Aktion der Gruppe "Letzte Generation"

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bericht der Landesregierung über die Integrationsministerkonferenz…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf des Staatsvertrags zur Änderung des Abkommens über die…

    Anlage: Entwurf des IMPP-Änderungsstaatsvertrags

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Schutz vor großflächigem Eingriff von Finanzinvestoren in die…

    Einbringung einer Bundesratsinitiative für ein MVZ-Regulierungsgesetz; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Anpassung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes aufgrund der Klimakrise

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten über den geplanten Gesetzentwurf zur…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Nachhaltige Verpflegung in Kindertagesstätten

    Coaching-Initiative "Kita isst besser", Qualifizierung zur „Ernährungs-Kita“, Vergabe von drei Urkunden…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Bericht über die finanzielle Situation des Westpfalz Klinikums

    Sicherstellung der Finanzierung des Westpfalz Klinikums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Insekten in Lebensmitteln - Kennzeichnung, Kontrolle und Keimreduktion

    Nutzung von Insekten in der Lebensmittelproduktion, Kennzeichnung, geltende Vorgaben, Kontrolle; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Finanzielle Situation des Westpfalz Klinikums und medizinische…

    wirtschaftlichen Situation des Westpfalz Klinikums, stationäre medizinische Versorgung sowie Notfallversorgung;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit