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  • Transparenz-Informationen

    Unterstützung durch Funkamateure beim Ausfall der BOS-Funknetze

    Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Zuwendungen 2021 Abteilung 4 der Aufsichts- und…

    Übersicht über die Zuwendungen im HH-Jahr 2021, die durch Abteilung 4 der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 161. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ein globaler Grüner Deal: Harmonisierung der globalen Rahmen für Klimapolitik, Biodiversität und nachhaltige…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Digitalisierung der Justiz - Digitale Dokumentation der…

    Bewertung der Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat, Positionierung bei der Abstimmung,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Konstituierende Sitzung der Digitalministerkonferenz

    Erste Digitalministerkonferenz im April 2024 in Potsdam, eigenständige Fachministerkonferenz, Vorsitz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Pilotprojekten zur Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI)…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 159. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Gedenken an Jacques Delors, Prioritäten der Belgischen Ratspräsidentschaft, Beitrag der AdR zum belgischen Vorsitz…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Bericht zum D16 Treffen / zukünftige Digitalministerkonferenz

    Treffen "D16" im November 2023 in Berlin, Planung einer Ministerkonferenz für Digitalminster bz.…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Digitale Angebote im Strafvollzug

    Stellungnahme zur Beobachtung des Pilotprojekts in Berlin, bauliche und technische Maßnahmen sowie Kosten zur…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Pilotprojekt Digitalisierung der Strafgerichte in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Pilotprojekt und weiterer Planungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Rahmengesetzgebung für Künstliche Intelligenz (KI)

    Auswirkung der geplanten Rahmengesetzgebung der Europäischen Union insbesondere auch hinsichtlich der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    eAkte bei Zwangsversteigerungssachen

    Sachstand der Einführung der eAkte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8.…

    Ergebnisse der 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen; …

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2023 der…

    Ziele des Arbeitsprogramms 2023: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Ein Jahr beA-Pflicht

    Erfahrungen ein Jahr nach der verpflichtenden Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 151. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 151. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Corona-Sondervermögen teils verfassungswidrig

    Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zu während der Corona-Pandemie aufgenommenen Krediten, kein Bezug…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2022 der…

    Ziele des Arbeitsprogramms 2022: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Digitalisierung der Justizsysteme in der EU

    Haltung bezüglich der Initiative der Europäischen Kommission zur Digitalisierung der Justizsysteme u.a. im Bereich…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs

    Verbindliche Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs für Anwaltschaft, Notare und Behörden ab 2022;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz