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  • Transparenz-Informationen

    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesrichtergesetzes…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf einer Fünfzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Landesstraßenbauprogramm 2022

    Der Ministerrat nimmt den vorgelegten Entwurf des Landesstraßenbauprogramms 2022 als Anlage des Haushaltsplans für…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuer-Reform in Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuer-Reform in…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bundes-und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichtezur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesgesetzes über die Beauftragte oder den…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Beauftragte oder den Beauftragten…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bundes-und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gewährung staatlicher Finanzhilfenzur Beseitigung der Schäden aufgrund…

    Der Ministerrat beschließt die Bildung von Härtefallkommissionen im Rahmen der Gewährung staatlicher Finanzhilfen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Zweiten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher…

    Der Ministerrat billigt den Entwurf eines Zweiten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Beteiligungsbericht 2021

    Der Ministerrat billigt den Beteiligungsbericht 2021.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Bundes-und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den katholischen…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bundes-und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei