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    Rechtsextremer Anschlag in Hanau - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Einschätzung der Gefährdungslage durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nach dem Anschlag auf zwei…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer…

    Razzien in mehreren Bundesländern am 14. Februar 2020, Festnahme von 12 Personen, Vorwurf der Gründung einer…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzia gegen rechtsradikale Terrorgruppe

    Durchsuchungen in mehreren Bundesländern, Sachstand der Ermittlungsergebnisse, mögliche Verbindungen zu den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…

    Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    19.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) und…

    Empfehlungen des IPR vom 6. Dezember 2019 in Saarbrücken: Beschleunigter Ausbau der Wasserstraße Mosel und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    14.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Innenministerkonferenz in Lübeck

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Konferenz der Innenminister vom 4. bis 6. Dezember…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    14.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Sachstand Rückkehrer aus jihadistischen Kampfgebieten

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    10.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020 über die Gewährung von…

    Konzentration der Städtebauförderung auf zukünftig drei Programme "Lebendige Zentren", "Sozialer Zusammenhalt",…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    19.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zahl der in Deutschland lebenden Islamisten

    Zahl der Islamisten in Rheinland-Pfalz, davon als Gefährder eingestuft, Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    28.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Frauen im rechten Umfeld

    Rolle von Frauen bei Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, Situation der Frauen im rechten Umfeld;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    08.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Keine Erkenntnisse zur Rückkehr angeblicher IS-Anhänger

    Mögliche Rückkehr von in Dschihadgebiete ausgereisten Islamisten, Erkenntnisse der Landesregierung;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    08.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Auftritte von Rechtsrock-Bands in Rheinland-Pfalz

    Aktivitäten der rechten Musikszene, Entwicklung der Szene; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    08.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Waffenentzug wegen…

    Widerruf entsprechender Erlaubnisse aufgrund waffenrechtlicher Unzuverlässigkeit; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    07.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sicherheitskonzept zum Schutz Jüdischer Gemeinden in Rheinland-Pfalz

    Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl antisemitischer Straftaten 2017 bis 2019, Sicherheitskonzept zum Schutz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    04.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    NPD auf dem Winzerfest in Alzey

    Bericht im Kurznachrichtendienst Twitter über Patrouillengänge von NPD-Anhängern mit roten Warnwesten auf dem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Nachsteuerung bei der Windenergienutzung auf Ebene des Landesentwicklungsprogramms, Festlegung weiterer…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    27.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwicklungszusammenarbeit / 17 Ziele für Nachhaltigkeit

    Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung, Messe "Faire Welten" im Rahmen der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Änderung des Landesgesetzes über die Beglaubigungsbefugnis

    Eingabe betreffend einer kostenfreien Abgabe der Unterschriftsbeglaubigung für gemeinnützige Vereine

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    24.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Projekt "Digitale Dörfer"

    Forschungsprojekt des Fraunhofer-Instituts für Experimentelles Software Engineering, Chancen für den ländlichen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Elektronische Stimmauszählung

    Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich,…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport