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  • Transparenz-Informationen

    Backpulver als Grundstoff verboten

    Sachstand und Bewertung des Verbots zur Verwendung von Natriumhydrogencarbonat als Pflanzenschutzmittel im Weinbau…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    EU untersagt Nutzung von Backpulver gegen Echten Mehltau im Weinbau

    Sachstand und Beurteilung der Rechtslage, Mehrkosten und Auswirkung auf die Winzerbetriebe, Perspektive auf…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Agrarbericht 2025

    Agrarmärkte und Agrarstruktur: Weinbau, Obst- und Gemüsebau, Ackerbau, Milcherzeugung, Rindermast, Schweine, Eier…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung des Beurkundungsaufkommens in RLP

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Entwicklung des Beurkundungsaufkommens in den Jahren…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzungsstand AI-Act

    Inkrafttreten der europäischen KI-Verordnung im Februar 2025, Umsetzungstand; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Bericht Jugend- und Familienministerkonferenz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Legistik in der Gesetzgebung: Ausbildung, Qualität und Bürokratieabbau

    Bedeutung der Legistik für die Gesetzgebung, Umfang legistischer Grundlagen in der juristischen Ausbildung,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Rheinland-pfälzische Berufsbetreuer und Vormünder erhalten mehr Geld

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Neuregelungen der Vergütung

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Wolf soll nun doch ins Jagdrecht aufgenommen werden

    Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht, Veränderungen bezüglich Abschuss von Wölfen, Aufgaben der Jäger;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Überlastung der Justiz in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Personalaufstockung in der Justiz, zum Abbau des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einstufung der AfD nach Neubewertung des Bundesamts für…

    Erkenntnisse zum Landesverband der AfD, Möglichkeit des Einsatzes nachrichtendienstlicher Mittel, Pflicht zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Präventionsagentur gegen Extremismus

    Arbeit der Präventionsagentur, Bilanz der umgesetzten Maßnahmen gegen Rechtsextremismus für das Jahr 2024;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz

    Vergleich zu anderen Bundesländern, Maßnahmen für eine Trendumkehr, Einbindung von Unternehmen und Verbänden, Rolle…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Prüfverfahren der ISB bei Corona-Überbrückungshilfe und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Ablauf der Prüfverfahren bei der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Chancen des Einsatzes künstlicher Intelligenz in der Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Chancen des Einsatzes von KI, insbesondere…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung zur 20. Integrationsministerkonferenz…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der Grundgesetzänderungen auf rheinland-pfälzische…

    Auswirkungen der im Bundestag beschlossenen Lockerung der Schuldenbremse, insbesondere auf Zuständigkeitsbereiche…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Großrazzia wegen Terrorverdachts im Kontext der sog. Brigade N` Hamedu

    Durchsuchung von Objekten einer mutmaßlich eritreischen Terrorgruppe in sechs Bundesländern am 26. März 2025;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Landesweite Wohnungsdurchsuchungen wegen des Verdachts des Besitzes…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss insbesondere zu bereits zuvor auffälligen Personen, zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über den Einsatz der Maßnahmen nach §§ 34, 35, 36, 38, 39, 40,…

    Zeitraum 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz