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  • Transparenz-Informationen

    Aussetzung der Hauptverhandlung in einem Strafverfahren gegen…

    "Neonaziprozess" in Koblenz, Anklage wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Stand der Teilfortschreibung des LEP IV - künftige Steuerung der…

    Inhaltliche und zeitliche Umsetzung der geplanten Änderungen des LEP IV; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausbaustand von kommunalen Wärmenetzen in Rheinland-Pfalz

    Förderangebot "Zukunftsfähige Energieinfrastruktur" zum Ausbau von Nahwärmenetze auf Basis erneuerbarer…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Wärmekonzept für Rheinland-Pfalz

    Bericht über das Wärmekonzept, Energieeinsparung sowie Umstellung der Wärmeversorgung auf erneuerbare Energien,…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Zweiter Bericht über die Lage der Energieunion

    Vorlage des Berichts durch die Europäische Kommission; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Verbesserung der Betreuervergütung

    Thema auf der Konferenz der Amtschefs der Justizministerien der Länder und des Bundes Ende März; Berichterstattung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Zweiter Bericht über die Lage der Energieunion

    Vorlage des Berichts durch die Europäische Kommission; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes – Auswirkungen auf die…

    Geplante Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes, Kritik von Umwelt- und Naturschutzverbänden, Lockerung des Tötungs-…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Struktur der Energieagentur

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung über die Personalentwicklung…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Genehmigung von Windkraftanlagen unter 1000 Metern

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung über die Mindestabstände für…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Streichung von auswärtigen Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit

    Bericht der Landesregierung insbes. über den Stand der Reformüberlegungen, die Gründe für eine Einschränkung von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Leichtere Entschädigung für Hinterbliebene

    Novelle des Deliktrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch, erleichtere Voraussetzungen für Schadensersatzforderungen von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz

    Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr

    Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Vergütungssystem für Gerichtsvollzieher

    Inkrafttreten des neuen Vergütungsmodells zum 1. Januar 2016, Vorteile, Probleme, Kritik, Konsequenzen;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Verbraucherschutz im Zusammenhang der Umstellung zu DVB-T2

    Abschaltung von DVB-T zum 29. März 2017, Ersetzung durch DVB-T2-Standard, Auswirkungen auf die Verbraucher,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln

    Planungen der Bundesregierung zur Schaffung rechtlicher Möglichkeiten im BKA-Gesetz, Überlegungen der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Maßnahmen zum Klimaschutz nach der UN-Klimakonferenz 2016

    Bewertung des Klimaschutzplans 2050 der Landesregierung, Teilnahme von Umweltministerin Höfken an der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    10.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Neue Gefahren für Rheinland-Pfalz durch französische AKW?

    Abschaltung von 21 Kernkraftwerken durch den französischen Energiekonzern EdF Mitte Oktober, Gründe, mögliche…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Unterrichtung des Landtages über meldepflichtige Ereignisse aus dem…

    Aktuelle Stunde des Landtags am 9. Dezember 1988, Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit am 16. Februar…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    24.01.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten