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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mündliche Berichte_16.09.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Staatskanzlei
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    Entwurf einer Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbescheide Gemarkung Monreal

    Genehmigung und Änderungsgenehmigung nach BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb für Windenergieanlagen

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbescheide Gemarkung Westerburg…

    Genehmigung und Änderungsgenehmigung nach BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb für Windenergieanlagen

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsbescheid und Fristverlängerung…

    Genehmigung und Fristverlängerung nach BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb für Windenergieanlagen

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Anfrage nach LTranspG bezüglich Corona-Wirtschaftshilfen

    Anfrage nach LTranspG bezüglich Rückforderungen bei den Corona-Wirtschaftshilfen

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) Bilanz 2024

    Bilanz zum 31.12.2024 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) GuV 2024

    GuV -Rechnung 2024 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) Anhang 2024

    Anhang zum Jahresabschluss 2024 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) CG-Bericht 2024

    Darstellung inwieweit seitens des Unternehmens den Vorgaben und Empfehlungen des Public Corporate Governance Kodex…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesenteignungsgesetzes und des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Binnenschifffahrt im Januar 2025

    Ziel der Statistik ist die Ermittlung der Güterbeförderung auf den deutschen Binnenwasserstraßen sowie des…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Binnenschifffahrt im Februar 2025

    Ziel der Statistik ist die Ermittlung der Güterbeförderung auf den deutschen Binnenwasserstraßen sowie des…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Binnenschifffahrt im März 2025

    Ziel der Statistik ist die Ermittlung der Güterbeförderung auf den deutschen Binnenwasserstraßen sowie des…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Binnenschifffahrt im Mai 2025

    Ziel der Statistik ist die Ermittlung der Güterbeförderung auf den deutschen Binnenwasserstraßen sowie des…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Binnenschifffahrt im April 2025

    Ziel der Statistik ist die Ermittlung der Güterbeförderung auf den deutschen Binnenwasserstraßen sowie des…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz