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  • Transparenz-Informationen

    Auslaufen der Landesförderung für das Podium Rheinland-Pfalz auf der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die Streichung der Förderung für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    31.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Automobil- und Automobilzulieferindustrie in Rheinland-Pfalz

    Strukturwandel durch verstärkte Nachfrage nach Elektrofahrzeugen, Zahl der in der Automobil- bzw.…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Interministerielle Arbeitsgruppe Tourismus

    Erste Sitzung am 4. April 2019: Themenschwerpunkte, Zielsetzungen, Ergebnisse, Mitglieder; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Projekt FUNK-Azubi in Koblenz

    Berufsbezogene Sprachförderung für Menschen mit Deutsch als Zweitsprache, Projekt „FUNK-Azubi: Berufssprachliche…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Autonomes Fahren im Öffentlichen Verkehr

    Chancen und Risiken, notwendige politische Regulierungen auf Bundes- und Landesebene, Bewertung der Empfehlungen im…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Rheinbrücke bei Bingen

    Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung aller in den Bau involvierten Beteiligten; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Autonomes Fahren in Rheinland-Pfalz

    Fachtagung zur Initiative "We move it", neue Technologien im Bereich autonomes Fahren; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Projekt "Digitale Dörfer"

    Forschungsprojekt des Fraunhofer-Instituts für Experimentelles Software Engineering, Chancen für den ländlichen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Elektronische Stimmauszählung

    Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Berufliche Weiterbildung in Rheinland-Pfalz

    Lebenslanges Lernen, Beteiligung der Erwerbstätigen an Weiterbildungen, Maßnahmen und Projekte zur Erhöhung der…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise

    Beschluss des Europäischen Parlaments vom 4. April 2019 über neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Stand Breitbandausbau

    Veröffentlichung des zweiten Statusberichts "Digitale Infrastruktur – Statusbericht Rheinland-Pfalz", Überblick…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kommunen verklagen das Land Rheinland-Pfalz

    Klagen der Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern, Vorwurf des Eingriffs in den kommunalen Finanzausgleich…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gemeinnütziger Journalismus

    Anerkennung des Journalismus als gemeinnützige Tätigkeit in der Abgabenordnung, entsprechende Bundesratsinitiative…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Aktuelle Lage und Perspektiven der Museen in Rheinland-Pfalz

    Zahl der öffentlichen und und nichtstaatlichen Museen 2010 bis 2019, Unterstützungsleistungen des Museumsverbands…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Mehrwertsteuer auf digitale Publikationen

    Ermäßigter Steuersatz für Druckerzeugnisse, normaler Steuersatz für digitale Publikationen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Verkehrsanbindung US-Hospital Weilerbach - Verkehrsinfrastruktur/L369…

    Zukünftige verkehrliche Entwicklung im Zusammenhang mit dem Neubau des US-Hospitals, infrastrukturelle Bedarfe,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Trassenalternativen für die B10 neu im Bereich Annweiler

    Diskussion von vier Trassenalternativen, u. a. Bau eines Tunnels, aktueller Planungsstand, Bewertung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Digitalisierung der Verwaltung in Rheinland-Pfalz

    Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen, Einschätzung zum Umsetzungsablauf, Aufbau von Bürger- und Länderportalen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport