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Transparenz-Informationen
Arbeitsbedingungen bei Lokomotivführern und Zugbegleitern
Beanstandungen hinsichtlich der Einhaltung von Arbeitszeitvorschriften, Zusammenarbeit der Arbeitsschutzbehörden…
Thema:
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Gesetzesentwurf zur Angleichung des Urheberrechts
Anpassung an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Geplatzter Prozess um das Aktionsbüro Mittelrhein: Richter bot…
Möglichkeit zur freiwilligen Lebensarbeitszeitverlängerung der Richter, entsprechender Gesetzentwurf der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aktuelle Berichterstattung über die HNA Gruppe
Unternehmens- und Eigentümerstruktur, Bonität, Verbindungen zu politischen Entscheidungsträgern in China,…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zustand des Schienennetzes in Rheinland-Pfalz
Erkenntnisse zum Zustand, Handlungsmöglichkeiten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Planungsstand zum Ausbau der Trierer Weststrecke
Planungsstand, erwartete Fahrgastzahlen, Auswirkungen auf den Individualverkehr zwischen Trier und Luxemburg;…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene verlagern - Beschluss…
Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Planungsstand der Verkehrsprojekte nach Bundesverkehrswegeplan
Aktueller Planungsstand, Zeitraum zur Realisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit…
Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
10.04.2019Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Geplatzter Neonaziprozess - Vertrauen in handlungsfähigen Rechtsstaat…
"Neonaziprozess" in Koblenz, Pensionierung des Vorsitzenden Richters; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aussetzung der Hauptverhandlung in einem Strafverfahren gegen…
"Neonaziprozess" in Koblenz, Anklage wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verbesserung der Betreuervergütung
Thema auf der Konferenz der Amtschefs der Justizministerien der Länder und des Bundes Ende März; Berichterstattung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
05.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mit Bürgerbussen landesweit mobil
Entwicklung, Nutzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
05.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Konsequenzen aus dem Bericht des Landesrechnungshofes zum Thema:…
Bewertung des Zustands des Landesstraßennetzes, Erhaltungsstrategie, Konsequenzen aus den Empfehlungen des…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Vereinheitlichung der Bahnsteighöhe an Haltestellen der Deutschen Bahn
Haltung der Landesregierung zu diesem Vorhaben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Fluglärmstudie der Universitätsmedizin Mainz
Studie zu den Auswirkungen von Fluglärm auf das Herz-Kreislauf-System der Mainzer Universitätsmedizin, Schädigung…
Thema:
- Verkehr
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Letzte Änderung:
30.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der China-Reise des Innenministers
Gespräche im Zusammenhang mit dem Verkaufsverfahren Flughafen Hahn, konkrete Auswirkungen eines möglichen…
Thema:
- Verkehr
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Letzte Änderung:
11.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Streichung von auswärtigen Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit
Bericht der Landesregierung insbes. über den Stand der Reformüberlegungen, die Gründe für eine Einschränkung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
11.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Europäische-Kommission genehmigt deutsches Förderprogramm zum Ausbau…
Ausbau von Ladestationen im Rahmen des genehmigten Förderprogramms, weitere Förderprogramme, Anteil der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
11.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Leichtere Entschädigung für Hinterbliebene
Novelle des Deliktrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch, erleichtere Voraussetzungen für Schadensersatzforderungen von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
12.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz