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  • Transparenz-Informationen

    Kommunale Partnerschaften zwischen Rheinland-Pfalz und der Ukraine

    Sachstand zu den kommunalen Partnerschaften mit der Ukraine sowie Entstehungshintergrund, Ausprägung und künftige…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Pflichtfach Informatik

    Einführung des Unterrichtsfachs Informatik als Pflichtfach an weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2028/2029,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Altersgerechtes Wohnen

    Maßnahmen der Landesregierung, Förderprogramme für den Bau von barrierefreien und seniorengerechten Wohnungen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Rheinland-Pfalz-Tag(e) in Neustadt 2025 und in der Zukunft

    Pogrammgestaltung, Kosten sowie Sicherheitsvorkehrungen, Verzicht auf den traditionellen Festumzug, konzeptionelle…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Kommunen klagen gegen Land wegen unzureichenden Schlüsselzuweisungen…

    Aktuelle Klagen, Kommunikation mit den Kommunen, Unterstützung der Klage des Landkreises Südwestpfalz als…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Reduzierung von Baukosten

    Hamburger "Initiative kostenreduziertes Bauen", Übertragbarkeit auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Gipfel zu Künstlicher Intelligenz in Paris: Chancen für…

    Teilnehmer aus Rheinland-Pfalz, Erkenntnisse, Chancen, Strategie zur Schließung der Lücke zur Weltspitze;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Neues Schengener Informationssystem (SIS)

    Inbetriebnahme der neuen Version des Schengener Informationssystems (SIS) am 7. März 2023, Informationsaustausch…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Bau der Seniorenresidenz…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Sachstand i-Kfz

    Online-Anmeldung von Kraftfahrzeugen mit i-Kfz, Stand der Umsetzung, Nutzung durch Bürger; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Studentenwohnprojekte in Seniorenheimen

    Vermietung von freien Zimmern in Seniorenheimen an Studenten sozialer Fachrichtungen; Planung weiterer Projekte,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Anwendungsfälle für staatliche Identitäts- und…

    Digitalstrategie des Landes sieht Anbindung digitaler Verwaltungsservices vor, bestehende Anwendungen, neue…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Landesregierung erhöht Zuschuss für Sportstättenbau

    Erhöhung der Förderquote und Anpassung der Kostenrichtwerte; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Hambacher Schloss - Wiege der Deutschen Demokratie

    200-jähriges Jubiläum des Hambacher Festes im Jahr 2032, strukturelle Maßnahmen, bundes- und europaweite…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    eID-Funktion

    Nutzung der eID-Funktion des elektronischen Personalausweises, Maßnahmen zur Umsetzung der Digitalstrategie,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2025 über die Gewährung von…

    Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts-…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Dauerbaustelle im Amts- und Landgericht Koblenz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Stand der Bauarbeiten, u.a. Kosten, Dauer,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Neuer Erweiterungsbau für das Historische Museum in Speyer

    Abschluss des Architektenwettbewerbs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über den Stand…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Strukturreform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

    Inkrafttreten am 1. Dezember 2025, Finanzierungsabkommen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration