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    Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 10. Februar 2025

    Protokoll der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 07. April 2025

    Protokoll der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
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    Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 30. Juni 2025

    Protokoll der Sitzung des LJHA

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Geschäftsverteilungsplan Arbeitsgerichtsbarkeit Stand November 2025

    Geschäftsverteilungsplan des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz und der Arbeitsgerichte Stand November 2025

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
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    Auskunftsersuchen_Auftragsverarbeitungsvertrag

    IFG-Anfrage: Auftragsver-arbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Simmern/Hunsrück
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    Antrag auf Auskunft: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO u.a.

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Rückantwort Auskunftsbegehren

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Worms
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung nach § 7 Abs. 1 Nr. 14 LTranspG Schreiben v. 7.…

    Veröffentlichung nach § 7 Abs. 1 Nr. 14 LTranspG des Schreibens vom 7. November 2025, Oberlandesgericht Koblenz…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Oberlandesgericht Koblenz
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    Auskunftsbegehren zu den Verlagen juris, C.H.Beck

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu den Verlagen juris, C.H.Beck - Antwort

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bitburg
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO u.a.

    Antwortschreiben auf die Anfrage nach Auftragsverarbeitungsverträgen u.a.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Kandel
  • Transparenz-Informationen

    Europäischer Tag der Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Europäischen Tag der Justiz Ende Oktober 2025

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Neues Konzept für die Landesgartenschauen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum bisherigen Konzept sowie zur…

    Thema:
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unterstützung der Patientenversorgung durch Physician Assistants

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zum aktuellen Sachstand der Umsetzung des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Schärfere Maßnahmen bei Schutzanordnungen

    Schutz vor häuslicher Gewalt, Bewertung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bundesrates, insbesondere Erhöhung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einführung der elektronischen Akte in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Verlängerung der Frist zur verpflichtenden Einführung der elektronischen Akte in der Justiz auf Bundesebene, Stand…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstandsbericht und Perspektiven zum Gerichtsvollzieherwesen in…

    Situation und Herausforderungen im Gerichtsvollzieherwesen, insbesondere Personalausstattung, Sicherheitslage und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ausweisung und Entwicklung von Turboflächen für Gewerbe und Industrie…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Sachstand, u. a. Kriterien,…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Absage der Landesgartenschau 2032 - wirtschaftliche Folgen und neue…

    Folgen der Absage sowie Gründe für den Start der Ausschreibung zur Landesgartenschau 2032, Befähigung der Kommunen…

    Thema:
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau