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Transparenz-Informationen
Backpulver als Grundstoff verboten
Sachstand und Bewertung des Verbots zur Verwendung von Natriumhydrogencarbonat als Pflanzenschutzmittel im Weinbau…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
02.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EU untersagt Nutzung von Backpulver gegen Echten Mehltau im Weinbau
Sachstand und Beurteilung der Rechtslage, Mehrkosten und Auswirkung auf die Winzerbetriebe, Perspektive auf…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
02.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwicklung des Beurkundungsaufkommens in RLP
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Entwicklung des Beurkundungsaufkommens in den Jahren…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
18.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzungsstand AI-Act
Inkrafttreten der europäischen KI-Verordnung im Februar 2025, Umsetzungstand; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Legistik in der Gesetzgebung: Ausbildung, Qualität und Bürokratieabbau
Bedeutung der Legistik für die Gesetzgebung, Umfang legistischer Grundlagen in der juristischen Ausbildung,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
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Letzte Änderung:
16.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Rheinland-pfälzische Berufsbetreuer und Vormünder erhalten mehr Geld
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Neuregelungen der Vergütung
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
13.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Wolf soll nun doch ins Jagdrecht aufgenommen werden
Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht, Veränderungen bezüglich Abschuss von Wölfen, Aufgaben der Jäger;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
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Letzte Änderung:
03.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Überlastung der Justiz in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Personalaufstockung in der Justiz, zum Abbau des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
03.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz
Vergleich zu anderen Bundesländern, Maßnahmen für eine Trendumkehr, Einbindung von Unternehmen und Verbänden, Rolle…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
21.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Prüfverfahren der ISB bei Corona-Überbrückungshilfe und…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Ablauf der Prüfverfahren bei der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
21.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Chancen des Einsatzes künstlicher Intelligenz in der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Chancen des Einsatzes von KI, insbesondere…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
20.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Landesweite Wohnungsdurchsuchungen wegen des Verdachts des Besitzes…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss insbesondere zu bereits zuvor auffälligen Personen, zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Sachstand zum Deutsch-Französischen Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ), Themen im Zeitraum…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
15.05.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 164. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…
Debatte mit den Präsidenten des Europäischen Rats, Aussprache zur Kohäsionspolitik, Programmplanung von LEADER und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
15.05.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Sachstand zur Novelle des EU-Gentechnikrechts
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau zum Sachstand der Novelle des…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
29.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Russische Invasion in die Ukraine
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
25.04.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Kommunale Partnerschaften zwischen Rheinland-Pfalz und der Ukraine
Sachstand zu den kommunalen Partnerschaften mit der Ukraine sowie Entstehungshintergrund, Ausprägung und künftige…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
25.04.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Rheinland-Pfalz übernimmt Gipfelpräsidentschaft der Großregion
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt über die Schwerpunkte der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
25.04.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…
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- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand und Evaluierung des Klavierprojekts für Häftlinge in der JVA…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand, insbesondere zur langfristigen Integration…
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- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
02.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz