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  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvorschrift zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur…

    Der Ministerrat beschließt die geänderte Fassung der Verwaltungsvorschriftzur Gewährung staatlicher Finanzhilfen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.09.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.09.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Stabilitätsbericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2…

    Der Ministerrat nimmt den Bericht des Landes Rheinland-Pfalz an den Stabilitätsrat nach § 3 Absatz 2…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Billigung der Verwaltungsvereinbarung des Bundes wegen…

    1. Der Ministerrat billigt den Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neubesetzung von Gremien im Geschäftsbereich des Ministeriums für…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Neubesetzung von Gremien im Geschäftsbereich des Ministeriums…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Mittelstandsbericht (Statistischer Bericht über die Situation der…

    Der Ministerrat nimmt den Mittelstandsbericht (Statistischer Bericht über die Situation der mittelständischen…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verschiebung der Ausrichtung der sechsten rheinland -pfälzischen…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des…

    1. Der Ministerrat stimmt der endgültigen Anmeldung des Landes Rheinland -Pfalz zum GAK-Rahmenplan 2021 bis 2024…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zur Gewährung…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Erste Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des…

    1. Der Ministerrat stimmt der 1. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Länder…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bericht über die Beamtenversorgung 2020

    Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2020 zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Europäische Rechtsakademie Trier - Bilanz zum 31. Dezember 2020

    Die wesentlichen Unternehmensdaten von Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, soweit sie der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Europäische Rechtsakademie Trier - Gewinn- und Verlustrechnung für die…

    Die wesentlichen Unternehmensdaten von Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, soweit sie der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Europäische Rechtsakademie Trier - Anhang zum Jahresabschluss 2020

    Die wesentlichen Unternehmensdaten von Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, soweit sie der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Antwort auf Anfrage nach dem TPP

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema Schulpflichtig.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Zustimmung zur Veröffentlichung Covid - Schulen

    Antwort des Ministeriums für Bildung auf die Anfrage zum Thema "Zustimmung zur Veröffentlichung Covid - Schule".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Zugang zu Umweltinformationen

    Antwort des Ministerium für Bildung auf die Anfrage zum Thema "Zugang zu Umweltinformationen".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Schutz der Schülerinnen und Schüler vor COVID-19

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Schutz der Schülerinnen und Schüler vor COVID-19".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung