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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG Anträge v. 10.10.2024: Heimlicher Datenabfluss an Ihrem Gericht…

    Anfrage zur Verfahrensweise bei Veröffentlichung von Entscheidungen des Amtsgericht Trier

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Trier
  • Transparenz-Informationen

    Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit 2022/2023

    Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit 2022/2023

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren Möglicher Datenabfluss

    Auskünfte bezüglich eines Datenabflusses sind beim Ministerium anzufordern. Es wird auf bereits Veröffentlichte…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Speyer
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anfrage Rundfunkgebühren/Rundfunkbeiträge

    Anfrage Rundfunkgebühren/-beiträge

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anfrage Eingänge Rundfunkgebühren/-beiträge

    Anfrage Eingänge Rundfunkgebühren/-beiträge

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu juris u.a.

    Auskunftsbegehren

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Ludwigshafen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren 09/2024

    Auskunftsbegehren

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bad Sobernheim
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Geschäftsverteilungspläne-Organigramm Verwaltung Sozialgerichte RLP…

    Geschäftsverteilungspläne-Organigramm der Verwaltung der Sozialgerichte und des Landessozialgerichts Stand 6/25

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen in der…

    Es wird erläutert wer über die Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen in anonymisierter Form in der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit bei Verlagen

    Es wird erläutert, dass Verträge mit verschiedenen Verlagen bestehen, deren Verlagsinhalt beim Landessozialgericht…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu Juris GmbH und Verlag C.H. Beck

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW…

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Geschäftsverteilungsplan Arbeitsgerichtsbarkeit Stand Juli 2025

    Geschäftsverteilung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz und der Arbeitsgerichte Stand Juli 2025

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Antrag nach LTranspG

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung gerichtliche Entscheidungen

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Bad Kreuznach
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskünfte nach dem Landestransparenzgesetz - Landgericht Frankenthal…

    -

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Frankenthal (Pfalz)
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskünfte nach dem Landestransparenzgesetz Landgericht Frankenthal…

    -

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Frankenthal (Pfalz)
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung gerichtliche Entscheidungen

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Bad Kreuznach
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW (4)

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Antrag auf Auskunft

    Antwort auf eine Anfrage nach dem LTransdpG

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz