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    Justizblatt Nr. 6 vom 5. Juli 2021

    Justizblatt

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Justizblatt Nr. 2

    Justizblatt

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Justizblatt

    Justizblatt

     

     

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Vorschussrichtlinien - Ausnahmeregelung Hochwasser 2021

    Vorschussrichtlinien - Ausnahmeregelung Hochwasser 2021

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO im Jahr 2020

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO im Jahr 2020

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO im Jahr 2020

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bundesratsinitiative „Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Einrichtung eines Projektbüros „Projektbüro Wiederaufbau Ahrtal“…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation, für den Wiederaufbau des klassifizierten Straßennetzes des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Aufstockung der Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis und stimmt der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bundesgesetzliche Änderungsbedarfe

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf der dritten Landesverordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur…

    Der Ministerrat nimmt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Fünfundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland- Pfalz (25.…

    Der Ministerrat nimmt die Fünfundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (25. CoBeLVO) zur…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Aktueller Sachstand VV Hochwasserschäden RLP 2021

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Berichte des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verschiedenes

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration zum…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Verbeamtungen im MFFKI

    Anzahl der letzten fünf Jahre

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Beitritt zur UNFCCC-Kampagne Race-To-Zero

    Der Ministerrat stimmt dem Beitritt zur Race-To-Zero-Kampagne der UNFCCC im Rahmen der britischen…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.09.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Verzicht der Fortschreibung der Richtwerte für die Berücksichtigung…

    1. Der Ministerrat beschließt die Fortschreibung der Richtwerte auf den 01. Januar 2020 auszusetzen und billigt die…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.09.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.09.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport