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  • Transparenz-Informationen

    Europarechtskonforme Anpassung des Umsatzsteuergesetzes im Sinne eines…

    Beratung des „Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Gutes Klima für Gründungen im Land: Einschätzung der Landesregierung…

    Veröffentlichung des Gründerreports 2019, Entwicklung, weitere Strategie; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Startup innovativ

    Förderung von fünf nicht-technologisch orientierten Unternehmensgründungen durch das Programm "Startup innovativ";…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bundesweit einmalige Hacker-Attacke auf Klinikverbund in…

    Angriff auf die Informationstechnologie eines Krankenhausverbundes in Rheinland-Pfalz und dem Saarland,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Sicherheitsvorfall durch Befall mit Schadsoftware bei…

    Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie zum Sachstand

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Krankenhaus Kirn

    Presseberichte über geplante Schließung des Diakonie-Krankenhauses am Standort Kirn, Gespräche vor Ort mit…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Zukunft der Hütten des Pfälzerwald-Vereins

    Keine Anerkennung der Tätigkeit in Pfälzerwald-Hütten als Ehrenamt durch die Rentenversicherung, Nachforderung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    92. Gesundheitsministerkonferenz am 5./6. Juni 2019

    Ergebnisse der Gesundheitsministerkonferenz 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Situation der Studierendenwerke im Bereich des studentischen Wohnens

    Sorge der Studierendenwerke für die Lebensbedingungen, Gründe für die schwierige Wohnungssituation;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Cyberangriffe auf die rheinland-pfälzische Infrastruktur

    Cybersicherheit und Datenschutz als Voraussetzung für den Erfolg der digitalen Transformation, Cyberangriff auf…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung des DigitalPakts Schule 2019…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    17.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land…

    § 1 Gegenstand der Vereinbarung, § 2 Studienaufbau, § 3 Anmeldung, § 4 Verantwortungen und Zuständigkeiten, § 5…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Hochschulneuordnung

    Entscheidung zur Auflösung der Drei-Standort-Struktur der Universität Koblenz-Landau, selbständige Universität in…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Umsetzung des Hochschulzukunftsprogramms

    Empfehlungen und deren Umsetzungsstand; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Planungssicherheit bei der Umsatzsteuer-Pauschale in der…

    Kritik der EU-Kommission sowie des Bundesrechnungshofs an der Pauschalierung des Steuersatzes für…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung

    Mögliche Aufweichung des Verbotes im Online-Bereich durch Erweiterung des Telemedienauftrags, Überwachung des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Hochschulen beklagen gravierende Mängel bei Abiturienten

    Bewertung der Aussagen des Präsidenten der Hochschulrektorenkonferenz zur Studierfähigkeit von Abiturienten, schul-…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung der Änderungen: Rundfunkbeitragspflicht von Nebenwohnungen,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Strategie für das digitale Leben – bisher erfolgte Umsetzung durch das…

    Einzelprojekte verschiedener Ressorts, bisherige Umsetzung, Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Unterrichtung des Landtags über Vertragsentwürfe;<br />hier: Vertrag…

    Handlungs- und Finanzierungskonzept des Landes, Monitoring und Evaluation

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    07.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung