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  • Transparenz-Informationen

    Antrag des Justizministeriums zur Änderung des Grundgesetzes

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Stärkung der unabhängigen Anwaltschaft

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Cybersicherheit in Rheinland-Pfälzischen Krankenhäusern

    IT-Sicherheit in Krankenhäusern sowie finanzielle Unterstützung, Anzahl der Cyberangriffe auf Krankenhäuser von…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Verbesserte Rechte und bessere Information der Reisenden

    Stärkung der Rechte von Passagieren und Reisenden z. B. bei Kostenerstattung, Verbesserung der Echtzeit-Information…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Cybersicherheit in Rheinland-Pfalz: Bedrohungslage und…

    Medienberichte über IT-Ausfall in Ludwighafen im November 2025, Lagebericht des Bundesamts für Sicherheit in der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrags - aktuelle…

    Aufhebung eines Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts durch das Bundesverwaltungsgericht, Prüfung der Pflicht…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Strategische Zusammenarbeit mit DFKI

    Kooperation mit dem Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI), Entwicklung und Erprobung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Landesregierung legt Entwurf zum Landesnahverkehrsplan vor

    Geplante Festlegung des Verkehrsplans als Rechtsverordnung, Einbindung der Aufgabenträger und von weiteren Gruppen,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Sachstandsbericht Elektromobilität in Rheinland-Pfalz

    Ausbau der E-Mobilität, Entwicklung der Ladeinfrastruktur und der Zulassungszahlen für E-Fahrzeuge in den letzten…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverwaltungsgericht erklärt Düngeverordnung für ungültig

    Gerichtsentscheidung zu einer Landesverordnung aus Bayern, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Bedeutung für als rot…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverwaltungsgericht kippt bayerische Landesdüngeverordnung -…

    Gerichtsentscheidung zu einer Landesverordnung aus Bayern, bundesrechtliche Grundlage zur Ausweisung von Gebieten…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur AVDüV - Folgen für…

    Gerichtsentscheidung zu einer bayerischen Verordnung, gesetzliche Grundlage für landesrechtliche…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    EU-Verordnung zu Altfahrzeugen

    Zeitpunkt des Inkrafttretens der EU-Verordnung, Umsetzung durch die Nationalstaaten, Verschrottung von Fahrzeugen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Verkehrsprognose 2040: Bedeutung für den Schienengüterverkehr im…

    Prognose eines wachsenden Personen- und Güterverkehrs, Einordnung und Folgen, Belastung im Mittelrheintal,…

    Thema:
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnis des Beschwerdeverfahrens im Zusammenhang mit der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Planungsstand eines Erinnerungs- und Dokumentationszentrums…

    Projekt des Vereins Zukunftsregion AHR einer zentralen Erinnerungs- und Dokumentationsstätte im Landkreis…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Rechtsform "Europäischer grenzüberschreitender Verein"

    Verordnung der EU-Kommission zur Gründung länderübergreifender europäischer Vereine, voraussichtlicher Abschluss…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Sicherheitslücke in Verwaltungssoftware – Aufklärung des Datenlecks…

    Abfluss von Daten von Landesbediensteten, Maßnahmen zur IT-Sicherheit, Ursache sowie Entdeckung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Fortführung der KI-Allianz seit Sommer 2025

    der staatlichen Hochschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Europäischer Tag der Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Europäischen Tag der Justiz Ende Oktober 2025

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Schärfere Maßnahmen bei Schutzanordnungen

    Schutz vor häuslicher Gewalt, Bewertung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bundesrates, insbesondere Erhöhung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz