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Transparenz-Informationen
Streichung von auswärtigen Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit
Bericht der Landesregierung insbes. über den Stand der Reformüberlegungen, die Gründe für eine Einschränkung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
11.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Europäische-Kommission genehmigt deutsches Förderprogramm zum Ausbau…
Ausbau von Ladestationen im Rahmen des genehmigten Förderprogramms, weitere Förderprogramme, Anteil der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
11.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Leichtere Entschädigung für Hinterbliebene
Novelle des Deliktrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch, erleichtere Voraussetzungen für Schadensersatzforderungen von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
12.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
US-Präsident Donald Trump
Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Zusammenarbeit insbesondere in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
27.03.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz
Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
27.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr
Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
23.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Vergütungssystem für Gerichtsvollzieher
Inkrafttreten des neuen Vergütungsmodells zum 1. Januar 2016, Vorteile, Probleme, Kritik, Konsequenzen;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
04.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verbraucherschutz im Zusammenhang der Umstellung zu DVB-T2
Abschaltung von DVB-T zum 29. März 2017, Ersetzung durch DVB-T2-Standard, Auswirkungen auf die Verbraucher,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
21.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Subsidiaritätsrügen durch den Bundesrat;hier: Bundesratsdrucksachen…
Subsidiaritätsrügen betreffend: 1. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
12.05.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der 121. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8.…
Verabschiedung von 16 Stellungnahmen und zwei Entschließungen; Schwerpunkte der Plenartagung: Migration,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
12.05.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln
Planungen der Bundesregierung zur Schaffung rechtlicher Möglichkeiten im BKA-Gesetz, Überlegungen der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
01.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des rheinland-pfälzischen "Entwicklungsprogramms…
Notifizierung der Ex-post-Bewertung gegenüber die Europäischen Kommission, Veröffentlichung auf den Internetseiten…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
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Letzte Änderung:
08.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Reichsbürger unter Terrorverdacht
Bundesweite Razzia gegen Rechtsextremisten, Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
22.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Sprengstofffund in der Pfalz - Verbindung zur rechtsextremen…
Fund von 155 Kilogramm Sprengstoff, einem selbstgebauten Sprengsatz u. a.; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
22.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Konstituierende Sitzung des Entwicklungspolitischen Beirats
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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21.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neues Afrika-Konzept der Bundesregierung
Vorschlag eines sogenannzen "Marshall-Plans" für Afrika, Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz insbesondere im…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
21.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
93. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 1./2. Dezember 2016 in…
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die wesentlichen Ergebnisse der Konferenz
…Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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09.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
EU-Parlament wählt neuen Präsidenten
Wahl des italienischen Kandidaten Antonio Tajani, Erwartungen an den neuen Präsidenten, mögliche…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
08.02.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Auszahlung der Direktzahlungen im Rahmen der ersten Säule der GAP an…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau, Direktzahlung an…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
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07.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Oberrhein
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Berufs- und…
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- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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03.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur