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    Prüfung der Altershöchstgrenze bei Schöffen

    Diskussion auf der Herbstkonferenz der Justizminister im November 2018 über die Altersgrenze für Schöffen, Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Rheinland-Pfälzischer AfD Bundestagsabgeordneter wegen Beihilfe zu…

    Berufungsverfahren am Landgericht Mainz, Beteiligung an einem Überfall auf Fußball-Fans im Jahr 2012;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Jugendliche Komatrinker

    Rückgang der Alkoholvergiftungen bei Jugendlichen 2017, Zuwachs bei Mädchen im Alter zwischen 10 und 14 Jahren;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand der Prüfung der Beobachtung der AfD durch den…

    Verfahren und Sachstand der Prüfung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kampf gegen Terrorismus und Extremismus

    Arbeit der Landeszentralstelle für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus, Ermittlungsverfahren aus diesem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Raubüberfälle und Straftaten durch Gruppen - hier: Fall in Mayen

    Attacke gegen eine Person aus einer größeren Gruppe heraus, Raub des Mobiltelefons, Entwicklung ähnlich gelagerter…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    31.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Soziale Hilfs- und Beratungsangebote

    Unterstützung bei der Beantragung von Sozialleistungen, Durchsetzung bestehender Ansprüche, Verbreitung, Art und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz…

    Bundesgesetz im November 2018 beschlossen, Anpassung der Qualifikation von Arbeitnehmern an den technologischen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    95. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 5./6. Dezember 2018 in…

    Schwerpunkte u. a. Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen, Beschleunigung der Verhandlungen zur Tarifbindung in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    20. Juli und Maueröffnung - Veranstaltungen und Aktivitäten

    Geplante Veranstaltungen und Aktivitäten zum 30. Jahrestag des Mauerfalls sowie zum 75. Jahrestags des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Zur Abschiebung der schwangeren Asylbewerberin aus der Mainzer…

    Ablauf des Abschiebeverfahrens einer schwangeren Asylbewerberin, Reisefähigkeit der Patientin, Unstimmigkeiten in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Situation der ärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde Diez

    Schließung einer Arztpraxis in Altendiez aufgrund des Todes des Praxisbetreibers; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX

    Abschluss des Landesrahmenvertrags nach § 131 SGB zwischen dem Träger der Eingliederungshilfe (Landesamt für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX

    Abschluss des Landesrahmenvertrags nach § 131 SGB zwischen dem Träger der Eingliederungshilfe (Landesamt für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Rechnungshof Rheinland-Pfalz
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    Mainzer Kita unter Islamismus-Verdacht

    Informationen der Bildungsministerin, Erkenntnisse des Verfassungsschutzes hinsichtlich des Vereins Arab Nil-Rhein…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Placzek, Detlef, Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX

    Abschluss des Landesrahmenvertrags nach § 131 SGB zwischen dem Träger der Eingliederungshilfe (Landesamt für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Rechnungshof Rheinland-Pfalz
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    Entwicklung der Fallzahlen im Zusammenhang mit Gewalt gegen Frauen und…

    Zahl der Ermittlungsverfahren, Anklagen sowie Verurteilungen, Formen der Straftaten; Berichterstattung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Initiative des Bundesverkehrsministeriums zur Zulassung von…

    Einführung von Grenzwerten für den Markt der Binnenschiffsmotoren auf EU-Ebene, Übergangslösung Zulassung…

    Thema:
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Wasserkraft in Rheinland-Pfalz insbesondere am Siegwehr in Euteneuen

    Wasserkraftanlagen mit Durchlässigkeit des Gewässers gem. EU-Richtlinien, Inbetriebnahme der Turbinen am Siegwehr…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Sonderausschreibungen Wind und Solar

    Sonderausschreibung der Bundesregierung für Windenergie (Onshore und Offshore) und für Photovoltaik von jeweils…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten