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  • Transparenz-Informationen

    Mittelstandsbericht Rheinland-Pfalz 2025

    Der Ministerrat nimmt den Mittelstandsbericht Rheinland-Pfalz 2025 des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr,…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Mündliche Berichte_28.10.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium für Bildung;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium des Innern und für Sport;Staatskanzlei
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    Verschiedenes_28.10.2025

    Der Staatssekretär im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität berichtet über aktuelle Fälle der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in…

    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz gemäß § 558 Abs. 3 BGB…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Anfrage zu Private Busunternehmen Kontrollen

    Anfrage zu Kontrollen bei privaten Busunternehmen

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Begründung Zielabweichung Niederzissen Einzelhandel

    Anfrage zu Begründung des ZAWV (Zielabweichungsbescheid) für die SO-Fläche in Niederzissen (Einzelhandel)

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesstiftungsgesetzes

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesstiftungsgesetzes.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesbildungszeitgesetzes

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesbildungszeitgesetzes.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf eines Landesgesetzes über die Landesbeauftragte oder den…

    Der TOP wurde abgesetzt.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur staatlichen Anerkennung von…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur staatlichen Anerkennung von Sozialarbeiterinnen und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Evaluation des kommunalen Finanzausgleichs im Jahr 2026

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Finanzen sowie des Ministeriums des Innern…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Gemeinsame Erklärung der Landesregierung Rheinland-Pfalz und der…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Staatskanzlei zum Letter of Intent (Lol), die „Gemeinsame…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_11.11.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsanordnung zur Änderung der Verwaltungsanordnung zur…

    Der Ministerrat sowie jedes seiner Mitglieder für seinen Geschäftsbereich beschließen die Verwaltungsanordnung zur…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Beteiligungsbericht 2025

    Der Ministerrat billigt den Beteiligungsbericht 2025 für die Geschäftsjahre 2022 / 2023 / 2024.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsbescheid Gemarkung Niederemmel…

    Genehmigung nach BImSchG zur Änderung von Nebenbestimmungen zum Betrieb für Windenergieanlagen

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid Gemarkung Hallschlag

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid nach BImSchG zur Repowering zum Betrieb für Windenergieanlagen

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Durchführung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport