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  • Transparenz-Informationen

    Windkraft schlägt Datenschutz

    Beschluss der Justizministerkonferenz zu einer Empfehlung bezüglich des uneingeschränkten Zugriffs der Windkraft-…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sonderbevollmächtigter für Migration des Bundes - Zusammenarbeit mit…

    Zusammenarbeit mit dem Land Rheinland-Pfalz und dem Sonderbevollmächtigten, Erörterung von Problemlagen bei…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Politische Beteiligung von Jugendlichen

    Rolle und Funktion des Dachverbandes der kommunalen Jugendvertretungen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Sprachmittler - Integration erfordert Sprachkompetenz

    Unterstützung von Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen, Mittelabruf von Förderprogrammen, Sprachmittler…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung zum neuen Standort des Frauenhauses in…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung zum neuen Frauenhaus in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Dachflächen-PV auf Landesliegenschaften endlich ausbauen

    Stand des Ausbaus, Zubau 2022, aktuelle Projekte, Planungen für 2023 und 2024, mit geplanten Haushaltsmittel…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Dachflächen-PV auf Landesliegenschaften endlich ausbauen

    Stand des Ausbaus, Zubau 2022, aktuelle Projekte, Planungen für 2023 und 2024, mit geplanten Haushaltsmittel…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Drei Jahre nach Einführung der dritten Reformstufe des…

    Änderung am Eingliederungshilferecht durch Reform des Bundesteilhabegesetzes, Gleichstellung mit nicht behinderten…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Landesprojekt "WohnPunkt RLP" ausgeweitet

    Aufbau neuer Wohnformen mit Unterstützungsangeboten im ländlichen Raum, Begleitung des Vorhabens durch Experten,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Grundsicherung im Alter in Rheinland Pfalz

    Aktuelle Zahlen, Verbesserung der Antragsstellung durch das Onlinezugangsgesetz, digital angebotene…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Zusammenarbeit von Robotern und Menschen in der Pflege

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation über die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Demokratiefördergesetz

    Auswirkungen des Gesetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Ausländer- und Einbürgerungsbehörden in Rheinland-Pfalz

    Erwartete Mehrbelastung durch Reform des Einbürgerungsrechts, Maßnahmen zur Unterstützung der Behörden;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Wiederaufbau und Gefahrenanalyse in den von der Flut betroffenen…

    Dienstbetrieb am Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Pflichtbeiträge der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz

    Aufhebung von Bescheiden aus den Jahren 2016 bis 2019 durch die Landespflegekammer; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entkriminalisierung des Containerns durch eine Ergänzung der RiStBV

    Entsorgung von nicht verkauften Lebensmitteln durch den Handel, rechtliche Erläuterungen zu den Richtlinien für das…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Amtsgericht Kandel - Umgang mit Betreuungsangelegenheiten

    Kenntnis sowie Maßnahmen in einem bestimmten Fall zu Betreuungsangelegenheiten, Beurteilung von gerichtlich…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Abschaffung des Güterrechtsregisters

    Aufhebung der Vorschrift im Bürgerlichen Gesetzbuch zum 1. Januar 2023, Folgen der Abschaffung; Berichterstattung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Gesundheitscheck mittels Bioscanner: "Bioscan" und "Zell-Check"

    Kenntnis über den Einsatz der Analysegeräte, Zulassung hinsichtlich der Medizinprodukteverordnung, Meldungen über…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Frauen auf landwirtschaftlichen Betrieben in Rheinland-Pfalz

    Studie zur Lebenssituation von Frauen in der Landwirtschaft, Bewertung, Maßnahmen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau