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  • Transparenz-Informationen

    Arbeit der Härtefallkommission - Stand der Anpassung der…

    Stand der Überarbeitung, inhaltliche Änderungen, Bedeutung für die Kommission und Inkrafttreten der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    31.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Aktionen zum Weltverbrauchertag in Rheinland-Pfalz

    Beteiligung der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz mit zahlreichen Aktionen; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    31.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Schwerpunktjugendamt Trier mit der Aufnahme und Unterbringung von UMA…

    Aufnahme- und Unterbringungssituation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern, Einschätzung zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    31.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Jugendkriminalität in Rheinhessen

    Situation der Jugendkriminalität insbes. in Rheinhessen, Arbeit der Häuser des Jugendrechts zur Optimierung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung zur Ausweitung der Beratungsangebote für…

    Erhöhung der Haushaltsmittel für eine neue Prostituiertenberatungsstelle in Mainz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Frauenhaus Westerwald

    Sachstand zum Neubau und zur Kapazitätserweiterung des Frauenhauses im Rahmen des Bundesinvestitionsprogrammes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Qualitätseinbußen in Pflegeheimen

    Erkenntnisse der juristischen Prüfung mit dem Bundesgesundheitsministerium, Sachstand der Pflegequalität in der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses

    Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Klagen bei Windkraftanlagen

    Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen;…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Pflicht zur "Gendersprache" an den Staatlichen Studienseminaren?

    Sicherstellung der Verwendung der Regelung der deutschen Rechtschreibung an Staatlichen Studienseminaren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Absage von Fastnachtsumzügen in RLP

    Kosten der Sicherheitsvorkehrungen nach Neufassung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, aufgrund dessen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Absage von Fastnachtsumzügen aufgrund hoher Sicherheitsauflagen und…

    Folgen der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes für Kommunen und die Durchführung von…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    EU-Gipfel zu Migration am 9./10. Februar 2023

    Migrationspolitik auf dem EU-Gipfel in Brüssel und Auswirkungen insbesondere auf die Asylzuwanderung und die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Bedeutung und Finanzierung der Kindertagespflege als familiennahe…

    Situation und Bedeutung der Kindertagespflege, Förderung von Personalkosten im Bereich der institutionellen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    21.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Flüchtlingsunterbringung am Limit - Kommunen vor dem Kollaps

    Zahl der Flüchtlinge, Unterbringungsmöglichkeiten, Belastung der zuständigen Mitarbeiter in den Kommunen u. a.…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Ein Jahr beA-Pflicht

    Erfahrungen ein Jahr nach der verpflichtenden Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Fortsetzung des Professorinnenprogramms des Bundes und der Länder zur…

    Informationen über den Entwurf der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern über die Fortsetzung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz

    Zahl der Geburtsstationen und -häuser insbesondere im ländlichen Raum, Behebung der Versorgungslücke, Verhinderung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Zulassung von Insekten als "neuartige Lebensmittel": Mögliche Risiken…

    Zulassung von bestimmten Insektenarten als neuartige Lebensmittel, Kennzeichnungspflicht und Verbraucherschutz;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Situation der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in…

    Anzahl, zeitliche Belastung insbesondere bei länger andauernden Verfahren, daraus entstehende Probleme, Höhe der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz