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  • Transparenz-Informationen

    Erste Zwischenbilanz bei dem Projekt "Verfolgen und Löschen"

    Zwischenbilanz des Projekts zur strafrechtlichen Ahndung von Hass und Hetze im Netz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der Abstands- und Hygieneregeln in den Arbeitsstätten der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Umsetzung und Einhaltung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand zum Einsatz von Drogenscannern in den…

    Erfahrungen mit dem Drogenscanner sowie Plänen bezüglich der Ausdehnung des Projekts; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Verfügbarkeit von Gigabitleitungen in Rheinland-Pfalz

    Anteil der HFC-Anschlüsse sowie der FTTH-Anschlüsse unter allen potenziell gigabitfähigen Anschlüssen, Bewertung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Vodafone
  • Transparenz-Informationen

    Haushaltsführung des Landkreises Kusel

    Vorlage des Berichts des Landesrechnungshofs zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Möglichkeiten der Erhöhung des einmaligen Zuschusses beim Erwerb…

    Möglichkeit einer Erhöhung des derzeitigen einmaligen Zuschusses; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Kein deutschlandweiter DVBT-Empfang von SWR Rheinland-Pfalz

    Aufzählung der Bundesländer ohne Empfang des Südwestrundfunk über DVB-T2, Maßnahmen zur Ermöglichung des Empfangs,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    SWR (Südwestrundfunk)
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    Bericht zum Landesgesetz zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes

    gemäß Ausschussitzung vom 6. Juni 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    KI-Agenda in Rheinland-Pfalz

    Verabschiedung der KI-Agenda im September 2020, Verdoppelung der Investitionen in Förderung, Forschung und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Hauptverhandlung in der Causa Held vor dem Landgericht Mainz

    Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den ehemaligen Oppenheimer Bürgermeister und derzeitigen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    21-jähriger ausreisepflichtiger Afghane muss sich vor Gericht wegen…

    Medienberichte über Verfahren vor dem Amtsgericht Lahnstein aufgrund zweier Taten im Mai und Oktober 2019; Gründe…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zum Projekt "Mobiles Arbeiten in der Polizei" (MoAP)

    Unterstützung der Polizeibeamten im Polizeieinsatz durch die Zurverfügungstellung mobiler Endgeräten im Rahmen des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Beförderungspraxis in der Landesverwaltung

    Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom August 2020 zur Beamtenbeförderung im Umweltministerium (AZ 2…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    50 Mio. Euro zur Digitalisierung an den Hochschulen

    Mittel im Nachtragshaushalt 2020 bzw. im Corona-Sondervermögen für Digitalisierung an Hochschulen, konkrete…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Museum der deutschen Minderheit in Oppeln

    Eröffnungstermin, inhaltliche Ausrichtung, Kooperationen und Unterstützungsmaßnahmen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz: Aktueller Stand

    Aktueller Sachstand, insbesondere Erfüllung der Versorgungsauflagen durch Mobilfunknetzbetreiber, Arbeit der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen, COVID-19 Pandemie und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Finanzhilfen in Höhe von 1,5 Mrd. Euro für die Beschleunigung des Ausbaus von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Weiterbildung Islamische Theologie

    Zahl der Bewerber für die Weiterbildung Islamische Theologie / Religionspädagogik an der PH Karlsruhe zum…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Strafverfolgungsstatistik 2019: leichter Anstieg der Verurteilungen in…

    Vorstellung der Statistik am 4. September 2020, Rückgang der Verurteilungen wegen Gewaltdelikten, erneuter Anstieg…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz