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    EU-Kommission genehmigt Änderung und Erhöhung des…

    Finanzielle Unterstützung von Maßnahmen in den Mitgliedstaaten zur Krisenbewältigung und zur Linderung von…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Ladeinfrastruktur Elektromobilität

    Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos bis 2035 in Städten und ländlichen Regionen der EU; Berichterstattung der…

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    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    EU-Fördergelder für das Ahrtal

    Stand der EU-Fördermittel zur Behebung der Flutschäden im Ahrtal, u.a. aus dem EU-Solidaritätsfonds;…

    Thema:
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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Konferenz zur Zukunft Europas

    Start am 9. Mai, Bürgerbeteiligung durch Bürgerforen und digitale Plattformen; Berichterstattung des…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    22.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Regionalsprachen in Frankreich

    Verabschiedung des Regionalsprachen-Gesetzes in Frankreich, Korrektur durch den Verfassungshof, Förderung der…

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    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Bericht über die 145. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 145. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    22.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Fortschreibung der Regionalen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als…

    Anlage: Fortschreibung der Regionalen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz, Abschlussbericht – 7. überarbeiteter…

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    • Internationale Themen
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    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Aktuelle Situation der rheinland-pfälzischen Weinbranche nach…

    Aussetzung der Strafzölle zwischen EU und USA, Situation sowie erwartete Entwicklung in der Weinbranche;…

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    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über die Genehmigung…

    Urteil des Gerichts der Europäischen Union, Verbot des Ausgleichs von Betriebsverlusten durch das Land, Folgen des…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    23.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neues Erasmusprogramm

    Beschluss des Europaparlaments zum neuen Erasmus-Förderprogramm, Erhöhung der Finanzmittel für den Studierenden-…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    14.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Bericht über die 144. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5.…

    Durchführung als Hybridveranstaltung, u. a. Prioritäten der portugiesischen Ratspräsidentschaft, Umsetzung der…

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    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Bericht über die 143. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 143. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

    Thema:
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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    22.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Arbeitsprogramm 2021 der Europäischen Kommission

    Bewertung der sechs Schwerpunkte (Green Deal, ein für das digitale Zeitalter gerüstetes Europa, Wirtschaft im…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    20.05.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Bericht über die 142. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 3.…

    Ergebnisse der 142. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    31.05.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Deutschland übernimmt Vorsitz im Ministerkomitée des Europarates

    Vorsitz von Deutschland im Ministerkomitée des Europarates ab 18. November 2020 bis 21. Mai 2021 sowie…

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    23.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen

    Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

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    23.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 1.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    25.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bericht über die 141. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8.…

    Ergebnisse der 141. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Dezember 2020 in Brüssel als…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.04.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Neuauflage des EU-Programms "Kreatives Europa"

    Neuauflage des Programms "Kreatives Europa" für den Zeitraum 2021 bis 2027 zur Unterstützung der europäischen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
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    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    22.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur