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    Strafverfolgungsstatistik 2020: Leichter Rückgang der Verurteilungen…

    Entwicklung der Zahlen insgesamt, Anteil der Jugendlichen, Gewaltdelikte u. a.; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Auswirkungen und getroffenen Maßnahmen nach der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aufhebung von Haftbefehlen durch das Pfälzische Oberlandesgericht…

    Berichterstattung der Landeregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Regionalsprachen in Frankreich

    Verabschiedung des Regionalsprachen-Gesetzes in Frankreich, Korrektur durch den Verfassungshof, Förderung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Bericht über die 145. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 145. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Luca-App - Kontaktnachverfolgung als dritte Säule im Kampf gegen die…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Fortschreibung der Regionalen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als…

    Anlage: Fortschreibung der Regionalen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz, Abschlussbericht – 7. überarbeiteter…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Aktuelle Situation der rheinland-pfälzischen Weinbranche nach…

    Aussetzung der Strafzölle zwischen EU und USA, Situation sowie erwartete Entwicklung in der Weinbranche;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Justizministerkonferenz (JUMiKo) vom 16. Juni 2021

    Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Justiz dauerhaft…

    Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über die Genehmigung…

    Urteil des Gerichts der Europäischen Union, Verbot des Ausgleichs von Betriebsverlusten durch das Land, Folgen des…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neues Erasmusprogramm

    Beschluss des Europaparlaments zum neuen Erasmus-Förderprogramm, Erhöhung der Finanzmittel für den Studierenden-…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Bericht über die 144. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5.…

    Durchführung als Hybridveranstaltung, u. a. Prioritäten der portugiesischen Ratspräsidentschaft, Umsetzung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Neukonzeption des Mainzer Landesmuseums: Künftige Gestaltung der…

    Sachstand Neukonzeption, Beteiligung des Mainzer Altertumsvereins, der Initiative Römisches Mainz, des Vereins der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Neukonzeption des Mainzer Landesmuseums: Künftige Gestaltung der…

    Sachstand Neukonzeption, Beteiligung des Mainzer Altertumsvereins, der Initiative Römisches Mainz, des Vereins der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bericht über die 143. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 143. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Arbeitsprogramm 2021 der Europäischen Kommission

    Bewertung der sechs Schwerpunkte (Green Deal, ein für das digitale Zeitalter gerüstetes Europa, Wirtschaft im…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.05.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 142. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 3.…

    Ergebnisse der 142. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    31.05.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Deutschland übernimmt Vorsitz im Ministerkomitée des Europarates

    Vorsitz von Deutschland im Ministerkomitée des Europarates ab 18. November 2020 bis 21. Mai 2021 sowie…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen

    Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales