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  • Transparenz-Informationen

    Neufassung des § 4 Nr. 21 UStG und deren Folgen

    Bewertung der Neufassung, mögliche Auswirkungen der Einführung der Steuerpflichtigkeit für Musiklehrende sowie für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bau- und Planungsrechtliche Gegebenheiten für Agri-PV

    Nutzung von Landwirtschaftsflächen für Lebensmittelanbau und Energiegewinnung durch Photovoltaik, Baurecht und…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…

    Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Einsatz dienstlich anerkannter, bzw. auf Anordnung eingesetzter,…

    Nutzung privater Fahrzeuge für Dienstfahrten, Entschädigung über Kilometer-Pauschale, Forderung nach Anhebung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…

    Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…

    Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes RLP in Sachen Errichtung…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Auswkirkungen des Urteils auf den…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Vereinfachung des grenzüberschreitenden Handels im Weinsektor

    Steuerliche und bürokratische Hindernisse für kleinere Weinbetriebe, Erleichtungen im Handel kleinerer Mengen Wein…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mittelbewirtschaftung des Sondervermögens "Nachhaltige Bewältigung der…

    Information des Haushalts- und Finanzausschusses über Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen, außerplanmäßiger…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mittelverwendung der im Ersten Nachtragshaushalt 2020 beschlossenen…

    Mittelverwendung der im Ersten Nachtragshaushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen zum 31. Dezember 2020;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die bisherige Umsetzung der im…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.08.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…

    Bislang ausgezahlte Bundes- und Landesmittel, einzelne Maßnahmen nach Einzelplänen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…

    Schwerpunkte: Deckung des medizinischen Bedarfs, Stützung der Wirtschaft, gezielte Hilfe in weiteren Bereichen;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Europarechtskonforme Anpassung des Umsatzsteuergesetzes im Sinne eines…

    Beratung des „Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Planungssicherheit bei der Umsatzsteuer-Pauschale in der…

    Kritik der EU-Kommission sowie des Bundesrechnungshofs an der Pauschalierung des Steuersatzes für…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Gemeinnütziger Journalismus

    Anerkennung des Journalismus als gemeinnützige Tätigkeit in der Abgabenordnung, entsprechende Bundesratsinitiative…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mehrwertsteuer auf digitale Publikationen

    Ermäßigter Steuersatz für Druckerzeugnisse, normaler Steuersatz für digitale Publikationen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Domäne Avelsbach

    Stand der Verkaufsvorbereitungen, Rahmenbedingungen für den Verkauf, Scheitern des Landesbetriebes;…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Domäne Avelsbach

    Stand der Verkaufsvorbereitungen, Rahmenbedingungen für den Verkauf, Scheitern des Landesbetriebes;…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Auswirkungen der Grundsteuerreform für die Landwirtschaft

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Bemessung der Grundsteuer vom 10. April 2018, Auswirkungen auf Grundstücke…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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