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  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz

    Anhebung des Lohns für Gefangene; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bewertung einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung

    Vor- und Nachteile einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung auf das Fachhochschulmodell nach dem Vorbild…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Angriffe auf Mitarbeiter im Justizvollzug

    Entwicklung von Übergriffen auf Justizvollzugsbedienstete sowie Ursachen für die Respektlosigkeit und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht

    Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Anhebung der Schwellenwerte bei der Bilanzierung und Rechnungslegung

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Jura-Absolventen in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Zahl der Jura-Absolventen, zu den Reformvorschlägen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Inflationsausgleich für rechtliche Betreuer:innen

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Auswirkungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Belastung der Justiz im Zusammenhang mit der Rückforderung von…

    Mehrbelastung der Justiz infolge missbräuchlichen Bezugs von Corona-Unterstützungszahlungen, Auswirkungen auf die…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Altersgrenze für Notare

    Situation der Notare, insbesondere mit Hinblick auf die Altersstruktur und den demografischen Wandel;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur angemessenen Vergütung von Gefangenen im Strafvollzug, Auswirkungen auf…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Betrieb der integrativen…

    Verlauf und Sachstand der Ermittlungsverfahren unter Berücksichtigung der betreffenden Personen und deren…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Vergütung von Strafgefangenen

    Ist-Stand der Vergütung von freiwillig arbeitenden Strafgefangenen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Elementarschadenversicherung verpflichtend - Einschätzung der Bau- und…

    Justizministerkonferenz vom Juni 2022 schlägt verpflichtende Elementarschadenversicherung in Form eines…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Elementarschadenversicherung verpflichtend - Einschätzung der…

    Mögliche Ausgestaltung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung, Rolle der privaten…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Cyberangriff auf Pumpenkonzern KSB

    Erkenntnis zum Cyberangriff auf den Pumpenkonzern KSB sowie auf Unternehmen allgemein; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der geplanten Abschaffung des § 12 TV-L auf alle…

    Position der Landesregierung zur geplanten Abschaffung des § 12 TV-L sowie zur Forderung einer fünfprozentigen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft – Positionierung…

    Verbandssanktionengesetz zur wirksameren Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität, Vorlage des Gesetzentwurfs durch…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Abschlussbericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz…

    Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs…

    Im Anschluss an die Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Koblenz massive Bedrohungen in den sozialen Medien gegen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der Abstands- und Hygieneregeln in den Arbeitsstätten der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Umsetzung und Einhaltung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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