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    Neufassung des § 4 Nr. 21 UStG und deren Folgen

    Bewertung der Neufassung, mögliche Auswirkungen der Einführung der Steuerpflichtigkeit für Musiklehrende sowie für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Matrix der Honoraruntergrenzen

    Auftrag an Kulturschaffende und Verbände zur Erarbeitung einer Honorarmatrix; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    "Museum des Monats": Steinskulpturenmuseum Bad Münster am Stein

    Gründe für die Auszeichnung, Erhöhung der Landesmittel für die Auszeichnung im nächsten Doppelhaushalt;…

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    • Bildung, Kultur und Sport
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Kulturpass

    Aktueller Sachstand, Akzeptanz, Angebote in der ersten und zweiten Runde, Werbung. Zwischenbilanz der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Wachsender Antimuslimischer Rassismus und Präventions- und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zu den…

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    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    02.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Zwischenförderrunde 2024 für den kommunalen Brand- und…

    Beschaffung technischer Ausrüstung, Gewährung von Zuwendungen aus der Feuerschutzsteuer u. a., Gesamtfördersumme;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    02.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Angriffsentschädigung im öffentlichen Dienst

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Prüfung und Planung der Gewährung einer…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    01.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Gold beim Europäischen "Dorferneuerungspreis" geht nach…

    Auszeichnung der Gemeinde Schalkenmehren (Landkreis Vulkaneifel); Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    30.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erweiterung FOC Montabaur

    Erweiterung der Verkaufsfläche des "Factory Outlet Centers" (FOC), Kritik seitens des Einzelhandels, Gründe für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    24.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sachstand Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz

    Anhebung des Lohns für Gefangene; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    24.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bewertung einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung

    Vor- und Nachteile einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung auf das Fachhochschulmodell nach dem Vorbild…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    24.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Neuzulassungen von Elektroautos stagnieren – Steht die sogenannte…

    Stagnierende Neuzulassungszahlen bei Elektroautos, wirtschaftliche Folgen für Automobilindustrie und Zulieferer,…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    23.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Sachstand Anschluss Schiersteiner Brücke

    Sachstand zur Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden, u. a. Haltung zu einer Beseitigung der bestehenden…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    23.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Sachstand und Beschleunigungsmöglichkeiten in Sachen Lückenschluss A 1

    Sachstand zum Lückenschluss der A 1 sowie Beschleunigung des Fortgangs; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    23.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Innovationsfonds Rheinland-Pfalz III

    Wagniskapitalfonds für technologieorientierte Unternehmensgründungen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    23.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Angriffe auf Mitarbeiter im Justizvollzug

    Entwicklung von Übergriffen auf Justizvollzugsbedienstete sowie Ursachen für die Respektlosigkeit und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Einsatz von KI im Referendariat

    Test der Befragung von Zeugen und Sachverständigen in einem virtuellen Gerichtssaal mit einer VR-Brille, Simulation…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Gesetzesinitiative zum Schutz von Persönlichkeitsrechten durch…

    Positionierung zur Gesetzesinitiative aus Bayern hinsichtlich der Neuetablierung eines weiteren Straftatbestandes…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    19.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Mobilitätskonzept zur BUGA 2029

    Ansätze und Planungen für das Mobilitätskonzept zur Bundesgartenschau (BUGA) 2029; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    19.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mittelstandsbericht 2024Statistischer Bericht und Agenda zur Situation…

    Gesamtwirtschaftliche Entwicklung, mittelständische Wirtschaft und mittelständisches Handwerk in Rheinland-Pfalz,…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    03.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau