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    EU-Kommission genehmigt Änderung und Erhöhung des…

    Finanzielle Unterstützung von Maßnahmen in den Mitgliedstaaten zur Krisenbewältigung und zur Linderung von…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Ladeinfrastruktur Elektromobilität

    Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos bis 2035 in Städten und ländlichen Regionen der EU; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Märkte für Elementarversicherungen in Rheinland-Pfalz

    Mögliche Versicherungspflicht, Modelle für eine Pflichtversicherung, Zahl der in Rheinland-Pfalz abgeschlossenen…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwicklung einer Wasserstoffstrategie mit Blick auf die…

    Aktueller Sachstand, Wasserstofftechnologie als Querschnittsaufgabe hin zu einer klimaneutralen Wirtschaftsweise;…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    EU-Fördergelder für das Ahrtal

    Stand der EU-Fördermittel zur Behebung der Flutschäden im Ahrtal, u.a. aus dem EU-Solidaritätsfonds;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    BGH-Urteil zu Cum-Ex Geschäften

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss zu den Fällen in Rheinland-Pfalz

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Elementarversicherungen für Verbraucher in Rheinland-Pfalz

    Anteil der Bürger mit Elementarversicherung, Bedeutung von Elementarversicherungen, Angebote für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Novellierung und Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen…

    Anpassung der Novellierung, Beteiligung deutscher Kommunen an den Lohnsteuereinnahmen von Grenzpendlern;…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Konferenz zur Zukunft Europas

    Start am 9. Mai, Bürgerbeteiligung durch Bürgerforen und digitale Plattformen; Berichterstattung des…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Extreme Wetterlagen bspw. Dürre und Starkregenereignisse –…

    Lage bei landwirtschaftliche Flächen, Hochwasserschutz für landwirtschaftliche Betriebe, Mehrgefahrenversicherung…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Konzertierte Aktion Pflege

    Ergebnisse für den Arbeitsmarkt, Arbeitsbedingungen von Frauen in Pflegeberufen, Auswirkungen auf die Besetzung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Gründerstipendien und Investitionsfonds für die Startup-Szene in…

    Sachstand bei der Einführung eines "Gründerstipendiums", rechtliche Rahmengestaltung des Programms, Voraussetzungen…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Auswirkungen der Flutkatastrophe auf den Arbeitsmarkt in der…

    Auswirkungen der Flutkatastrophe auf den Arbeitsmarkt in der Ahr-Region sowie Maßnahmen zum Schutzvon…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Auswirkungen des Beschlusses der Pflegereform auf Rheinland-Pfalz

    Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Bezahlung von Pflegekräften nach Tarif, Auswirkungen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) – Auswirkungen…

    Auswirkungen des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes, mögliche Absenkung des Entgeltniveaus;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Regionalsprachen in Frankreich

    Verabschiedung des Regionalsprachen-Gesetzes in Frankreich, Korrektur durch den Verfassungshof, Förderung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Bericht über die 145. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 145. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Ergänzende Verwaltungsvereinbarungen „Novemberhilfe" über die…

    Anlage: Entwurf "Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe", "erweiterte Dezemberhilfe",…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Fortschreibung der Regionalen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als…

    Anlage: Fortschreibung der Regionalen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz, Abschlussbericht – 7. überarbeiteter…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz unter…

    Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Minderung der wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns, Auszahlungsmodalitäten…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau