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  • Transparenz-Informationen

    Situation der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in…

    Anzahl, zeitliche Belastung insbesondere bei länger andauernden Verfahren, daraus entstehende Probleme, Höhe der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sportbeamte im Justizvollzug

    Stärkung der sogenannten Sportbeamten im Rahmen der Resozialisierung, Zusammenarbeit mit örtlichen Sportvereinen;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung § 20 Landesjustizvollzugsgesetz, Wohngruppenvollzug

    Möglichkeit der Unterbringung im Wohngruppenvollzug für junge Strafgefangene nach dem Vorbild Baden-Württembergs;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Windkraft schlägt Datenschutz

    Beschluss der Justizministerkonferenz zu einer Empfehlung bezüglich des uneingeschränkten Zugriffs der Windkraft-…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Busfahrerstreiks - Finanzielle Zusagen des Landes

    Zusagen zur Finanzierung einer besseren Entlohnung der Busfahrer; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zum Thema Lückenschluss A 1

    Aktueller Stand des Planfeststellungsverfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Wiederaufbau und Gefahrenanalyse in den von der Flut betroffenen…

    Dienstbetrieb am Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entkriminalisierung des Containerns durch eine Ergänzung der RiStBV

    Entsorgung von nicht verkauften Lebensmitteln durch den Handel, rechtliche Erläuterungen zu den Richtlinien für das…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Amtsgericht Kandel - Umgang mit Betreuungsangelegenheiten

    Kenntnis sowie Maßnahmen in einem bestimmten Fall zu Betreuungsangelegenheiten, Beurteilung von gerichtlich…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Abschaffung des Güterrechtsregisters

    Aufhebung der Vorschrift im Bürgerlichen Gesetzbuch zum 1. Januar 2023, Folgen der Abschaffung; Berichterstattung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    ÖPNV-Unternehmen in Zeiten rapide steigender Energiekosten

    Möglichkeiten zur unbürokratischen Entlastung für Betriebe des Transportgewerbes; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung Justizstandort Koblenz

    Aktueller Sachstand bzw. Planung der Sanierung und Neubau der Justizgebäude in Koblenz, insbesondere betreffend den…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Status Nahverkehrsplan

    Landesnahverkehrsplan (LNVP) in Zusammenarbeit mit ÖPNV-Zweckverbänden, Stand der Erarbeitung,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Autonomes Fahren im ÖPNV

    Rechtsverordnung auf Bundesebene, Einsatz von Fahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion, Umsetzung der Verordnung sowie…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Der Klima-Coach der Energieagentur Rheinland-Pfalz

    Online-Tool "Klima-Coach" zeigt Einsparmöglichkeiten beim CO2 in Büro, zu Hause und in der Freizeit auf, Anzahl der…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Gefängnis-Welle durch Klimaschutzaktivisten der "Letzten Generation"

    Aufruf der Aktivisten zum Start einer "Gefängnis-Welle", Anzahl und Dauer von Ingewahrsamnahmen, Maßnahmen von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Internet-Anschlüsse im direkten persönlichen Wohnumfeld in…

    Internetverfügbarkeit, statistische Erhebungen in den Einrichtungen, Prüfung der Umsetzung von § 4 Ziffer 4…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Nutzung der im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes…

    Berichterstattung der Landesregierung über die Nutzung der Sozialplattform im Ausschuss Arbeit, Soziales, Pflege…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Cyberangriff im Rhein-Pfalz-Kreis

    Hilfsangebote nach Cyberangriff auf den Rhein-Pfalz-Kreis, kommende Schritte; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Mobilitätsbarometer: Rote Ampel für die Mobilität in Rheinland-Pfalz?

    Ergebnisse des Mobilitätsbarometers, Einschätzungen, Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots, Erhöhen des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau