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Transparenz-Informationen
TOP 3: Tagesordnung der 1035. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.07.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes…
Aktuell gilt für Beamtinnen und Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes, die außerhalb der Feuerwehr und der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Festsetzung des Wahltags für die allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr…
Die Bundesregierung wird Sonntag, den 9. Juni 2024, als Wahltag für die Wahl zum Europäischen Parlament in…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des Bauordnungsrechts an…
Mit dem vorliegenden Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Einrichtung einer…
Die Härtefallkommission in der heutigen Form ist durch das Aufenthaltsgesetz mit Wirkung vom 1. Januar 2005…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten…
Durch das Gesetz des Bundes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und Änderung anderer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Neufassung des Vertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem…
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Neufassung des Vertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Teil 1_Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Teil 2_Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Teil 3_Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Teil 5_Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Teil 6_Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Teil 7_Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Teil 8_Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration