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    Bericht über die 161. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ein globaler Grüner Deal: Harmonisierung der globalen Rahmen für Klimapolitik, Biodiversität und nachhaltige…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    06.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Medienlandschaft Europa

    Bedeutung der Medienfreiheit und -vielfalt, Rahmenbedingung in den europäischen Mitgliedstaaten, Förderung der EU…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Europäische Sanktionen gegen Iran

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Iran-Sanktionen im Zusammenhang…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    20 Jahre EU-Osterweiterung

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Auswirkung der Osterweiterung auf…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Europawahl in der Partnerregion Mittelböhmen

    Wahlergebnis der Europawahl am 9. Juni 2024 in Mittelböhmen und Wahlbeteiligung, insbesondere hinsichtlich der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Vorschläge des Zukunftsrates zur Reform des öffentlich-rechtlichen…

    Vorstellung der Vorschläge des Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    70 Prozent der deutschen Unternehmen nach DIHK-Befragung von…

    Umfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) zu Stromausfällen in Unternehmen, Ursachen und…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Stromspeicher in Rheinland-Pfalz

    Bau eines Batteriespeichers in Wittlich-Wengerohr, Ansiedlung weiterer Großspeicher, Anschaffung von kommunalen…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Aufhebung der Sektorenziele im Bundesklimaschutzgesetz - Folgen für…

    Gesetzentwurf auf Bundesebene hebt Sektorenziele zugunsten allgemeiner Klimaziele auf, Bewertung, Auswirkungen auf…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Bericht Digitaltag 2024

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Wertvolle Wälder am Nauberg als Naturschutzgebiet gesichert

    Ausweisung eines neuen Naturschutzgebiets bei der Ortsgemeinde Norken, Umsetzung des Ziels von 5 Prozent…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Handlungsleitfaden Saatkrähe Rheinland-Pfalz

    Saatkrähe gilt als gefährdet und hat gesetzlichen Schutzstatus, Schäden durch Krähen in der Landwirtschaft,…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Entwicklung der Nitratbelastung der Messstelle in der Gemarkung Birgel…

    Aktuelle Messwerte, Ausweisung belasteter Gebiete; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Bericht der Landesregierung zum temporären Unterrichtsausfall an…

    Berichterstattung gemäß Drs 15/1437 "Gute Schule machen - Unterrichtsversorgung sichern, Unterrichtsqualität…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Videokonferenztechnik in Zivilprozessen

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Gesetz zur Förderung des Einsatzes von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Batteriezellfabrik Kaiserslautern

    Überprüfung einer geplanten Batteriezellfertigung, ggf. Anpassung an Marktlage; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Aktueller Stand der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

    Diskussion des ersten Entwurfs des Reformstaatsvertrags in der Rundfunkkommission; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Rechtsextremes Konzert bei Wittlich

    Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2023

    Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv

    Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport