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  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    21.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Kommunikation hinsichtlich der Maskenpflicht an Universitaeten

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Kommunikation hinsichtlich der Maskenpflicht an…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Zahlen zur Impfung

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Zahlen zur Impfung".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    MS Teams in Schulen

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "MS Teams in Schulen".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Zahlen zur Impfung

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Zahlen zur Impfung".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Stellungnahmen des Landeselternbeirates zu Test- und Maskenpflicht

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Stellungnahmen des Landeselternbeirates zu Test- und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Bundesratsinitiative: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes…

    1. Der Ministerrat beschließt, dass das Land Rheinland-Pfalz dem anliegenden Gesetzesantrag des Landes Thüringen „…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Strategieplan für die Gemeinsame Agrarpolitik

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Architektengesetzes.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit für die…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Durchführung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Rückgabe der Leihgeräte des Sofortausstattungsprogramms des…

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Rückgabe der Leihgeräte des Sofortausstattungsprogramms des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    09.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Amok und Brandschutz in Schulen

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Amok und Brandschutz in Schulen".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel in Bezug auf die Schulen

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel in Bezug auf die Schulen.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Neuberufung eines Mitgliedes in den Landesausschuss für Berufsbildung…

    1. Der Ministerrat beruft mit sofortiger Wirkung und für die restliche Dauer der 13. Amtsperiode Frau Ruth Boekle…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung…

    1. Der Ministerrat stimmt der „Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Allgemeine Hinweise zum Landesbesoldungsgesetz (LBesG)

    Rundschreiben zum Landesbesoldungsgesetz mit allgemeinen Hinweisen, Erläuterungen und Auslegungshilfen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Stiftung Entschuldungshilfe Beteiligungsbericht 2021

    Information zur Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz, die im Geschäftsbereich des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Änderung der Satzung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz

    1. Der Ministerrat beschließt, die Satzung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz vom 20.März 2002 (StAnz. S.…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO im Jahr 2021

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO im Jahr 2021

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz