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    Neuer Medienstaatsvertrag

    Geplante Ausgestaltung des neuen Medienstaatsvertrags im Bereich der verpflichtenden Beauftragung der Ausstrahlung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    06.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Klassen- und Stufenversetzungen im laufenden Schuljahr

    Aussetzung der Notenvergabe und Handhabung bei Versetzungsgefährdung, Möglichkeit der Notenverbesserung durch…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    06.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Beginn des neuen Kita-Gesetzes

    Umsetzung des Kita-Gesetzes ab 1. Juli 2021, Vorbereitung der Kitas, Änderung der Betriebserlaubnis, Unterstützung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Luftfilteranlagen in Schulen

    Sachstand der Beschaffung von Luftfilteranlagen zur Reduzierung der Virenlast in Schulräumen, Unterstützung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Umwelt
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    06.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Fünf neue Ganztagsschulen in Angebotsform

    Umsetzung und Ausgestaltung der fünf weiteren Ganztagsschulen ab dem Schuljahr 2021/2022; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    06.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen

    Bundespolitische Abstimmung bei der zeitlichen Abfolge zum bedarfsgerechten Ausbau der Ganztagsbetreuung an…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    06.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Lehramtsausbildung - Kooperationsvereinbarung zwischen den…

    Studiengang zur binationale Lehramtsausbildung an den Partneruniversitäten in Mainz und Dijon, Zahl der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    06.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Hohe Durchfallquoten bei Mathematik-Prüfungen für Grundschullehramt

    Gespräche mit dem Zentrum für Lehrerbildung an der Universität Koblenz-Landau, Gründe für die Durchfallquoten im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    06.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Remonstration gegen Corona-Tests an Schulen

    Remonstration von Lehrern gegen Durchführung der Selbsttests an Grund- und weiterführenden Schulen in Frankenthal,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    06.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Vierundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. Juni 2021; Inkrafttreten zum 2. Juli…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    15.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Dreiundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 16. Juni 2021; Inkrafttreten am 18. Juni…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    09.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die…

    Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den Betrieb von FINK (Föderiertes…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Hochwasserschutz Verbandsgemeinde Rheinauen

    Schwachstellen des Rheindeiches im Bereich der Verbandsgemeinde Rheinauen, Vorhaben der Landesregierung zum Schutz…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.05.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen…

    Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landtag Rheinland-Pfalz
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    Grundstücksmarktbericht 2021 für den Bereich des Landes…

    Überblick über Immobilienmarkt in Rheinland-Pfalz, Teilmärkte bebaute, unbebaute Grundstücke, Wohnungs- und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    03.05.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Forschungen zur Schadstoffreduktion

    Ablehnung eines Forschungsantrags der Universität Trier zu perfluorierten Tensiden; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Umwelt
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Neuauflage des EU-Programms "Kreatives Europa"

    Neuauflage des Programms "Kreatives Europa" für den Zeitraum 2021 bis 2027 zur Unterstützung der europäischen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Situation der Musikschulen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Situation…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Fördermittel aus dem Sondervermögen zur Digitalisierung der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum Verfahren und zur…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur