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  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsprogramm 2020 der Europäischen Kommission

    Bewertung der sechs Prioritäten (Green Deal, ein für das digitale Zeitalter gerüstetes Europa, Wirtschaft im…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Abkommen zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg zum…

    Ausgestaltung der grenzüberschreitenden luft- und bodengebundenen Notfallrettung im geplanten Abkommen mit…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Maßnahmen gegen rassistische Einstellungsmerkmale bei den…

    Mögliche Studie zum sogenannten "Racial Profiling", umgesetzte und geplante Maßnahmen gegen rassistische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zum Projekt "Mobiles Arbeiten in der Polizei" (MoAP)

    Unterstützung der Polizeibeamten im Polizeieinsatz durch die Zurverfügungstellung mobiler Endgeräten im Rahmen des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Beförderungspraxis in der Landesverwaltung

    Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom August 2020 zur Beamtenbeförderung im Umweltministerium (AZ 2…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Länderübergreifende Übung der Wasserschutzpolizei

    Gemeinsame Übung der Wasserschutzpolizei von Rheinland-Pfalz und Hessen am 10. und 11. September 2020 auf dem Rhein…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…

    Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    50 Mio. Euro zur Digitalisierung an den Hochschulen

    Mittel im Nachtragshaushalt 2020 bzw. im Corona-Sondervermögen für Digitalisierung an Hochschulen, konkrete…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Auswahlkriterien Radwegeprojekte im Investitionsplan Landesstraßen

    Kriterien zur Aufnahme von Radwegeprojekten in den Investitionsplan Landesstraßen, Rangliste für anstehende bzw.…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz: Aktueller Stand

    Aktueller Sachstand, insbesondere Erfüllung der Versorgungsauflagen durch Mobilfunknetzbetreiber, Arbeit der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen, COVID-19 Pandemie und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Intervention und Prävention gegen Rechtsextremismus an Schulen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zu konkreten Interventions- und Präventionsmaßnahmen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Strafverfolgungsstatistik 2019: leichter Anstieg der Verurteilungen in…

    Vorstellung der Statistik am 4. September 2020, Rückgang der Verurteilungen wegen Gewaltdelikten, erneuter Anstieg…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bewilligung der Mittel aus dem Digitalpakt

    Gründe für die geringe Bewilligungsquote, Nachsteuerungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    ÖPNV-Index für rheinland-pfälzische Busfahrerinnen und Busfahrer

    Einigung zwischen ver.di und Arbeitgebern zur Einführung eines ÖPNV-Index, Forderung nach zeitnahen Sonderprämien;…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Schutz vor Kindesmissbrauch in Rheinland-Pfalz

    Anzahl der Kindesmissbrauchsfälle im Jahr 2019 sowie Verurteilungen, Betreuung der Opfer, Kontrollmechanismen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…

    Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Wirtschaftliche und verkehrliche Auswirkungen durch Niedrigwasser

    Entwicklung der Pegelstände des Rheins und der Befahrbarkeit für Frachtschiffe, Auswirkungen auf Wirtschaft und…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Informelle Tagung der EU-Gesundheitsministerinnen und…

    Ergebnis der Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister am 16. Juli 2020 zur Stärkung des Europäischen Zentrums für…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Bahnlärm im Mittelrheintal

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über den Lärmschutzbericht und die…

    Thema:
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau