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  • Transparenz-Informationen

    Zukunft des "Pfaff"-Geländes in Kaiserslautern

    Derzeitige und zukünftige Nutzung des ehemaligen Werkareals, Öffentlichkeitsarbeit für architektonisches und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Anlage: Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Haushaltsführung des Landkreises Kusel

    Vorlage des Berichts des Landesrechnungshofs zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verfassungsfeinde instrumentalisieren Corona-Pandemie

    Erkenntnis über eine Zusammenarbeit der Bürgerinitiative "Eltern stehen auf" und der vom Verfassungsschutz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Abkommen zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg zum…

    Ausgestaltung der grenzüberschreitenden luft- und bodengebundenen Notfallrettung im geplanten Abkommen mit…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Maßnahmen gegen rassistische Einstellungsmerkmale bei den…

    Mögliche Studie zum sogenannten "Racial Profiling", umgesetzte und geplante Maßnahmen gegen rassistische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sachstand zum Projekt "Mobiles Arbeiten in der Polizei" (MoAP)

    Unterstützung der Polizeibeamten im Polizeieinsatz durch die Zurverfügungstellung mobiler Endgeräten im Rahmen des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Beförderungspraxis in der Landesverwaltung

    Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom August 2020 zur Beamtenbeförderung im Umweltministerium (AZ 2…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Vierter Statusbericht zur Breitband-Ausbaudynamik

    In der Umsetzung befindliche Projekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    14.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Streit in Freizeitpark eskaliert: 13 Leichtverletzte

    Anlass der Auseinandersetzung, Anzahl der eingesetzten Polizeibeamten, bereits straffällig gewordene Beteiligte,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    07.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzien gegen Anhänger der Goyim Partei Deutschland

    Medienberichte über Durchsuchungen bei Anhängern der antisemitischen Organisation "Goyim Partei Deutschland" im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in…

    Entwicklung bei der Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Auswirkungen des Lockdown aufgrund…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Linksextremer Angriff auf die Polizeiinspektion Bitburg

    Sachstand der Ermittlungen, Einordnung als politisch motivierte Straftat links, Maßnahmen zur Bekämpfung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    31.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Instrumentalisierung der Corona-Pandemie durch Rechtsextreme

    Mögliche Unterwanderung von Kundgebungen, Hinweise auf eine Instrumentalisierung für verfassungsfeindliche Zwecke;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    17.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausbildungsstellen für die Verwaltungsstation im Rahmen des…

    Keine Möglichkeit zur Ableistung der Verwaltungsstation in Ministerien, Gründe; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    16.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Drohbrief an Kommunalpolitiker in Landau

    Morddrohungen gegen vier Landauer Kommunalpolitiker, Hotline für Betroffene, Taskforce "Gewaltaufrufe - rechts";…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Grabschändung auf jüdischem Friedhof in Kaiserslautern

    Vorliegende Informationen zu den Tätern, Zuordnung zu einem Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    "Corona-Rebell" verärgert Innenministerium

    Analyse zur Corona-Pandemie eines Mitarbeiters des Bundesinnenministeriums, Bewertung des Sachverhalts;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rheinland-pfälzische Sektion von "Combat 18" - gefährliche…

    Ermittlungsergebnisse bzgl. der Razzien im Zusammenhang mit Combat 18, Erkenntnisse über die Aktivitäten der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport