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  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlagen: …te Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Demokratiebildung und Extremismusprävention

    Stellungnahme zu den Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission (SWK) betreffend Demokratiebildung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Zukunft der stationären Krankenhausversorgung am Klinikum Mittelmosel…

    Organisation und Gewährleistung einer effizienten und qualitativ hochwertige stationären Versorgung für Stadt und…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Ausbreitung des Mpox-Virus

    Lagebericht zur Ausbreitung sowie Überwachung von Infektionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Wirtschaftliche Situation des Klinikums Mittelmosel Zell

    Wirtschaftliche Situation des Klinikums, Gründe, Gefährdung des Fortbestands des Krankenhauses, Auswirkungen auf…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Mindesthonorare für Kulturschaffende

    Geplante Einführung von Mindesthonoraren für Projekte und Institutionen mit Landesförderung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Familienbeirat

    Konstituierende Sitzung sowie Protokoll, Mitglieder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Angriffsentschädigung im öffentlichen Dienst

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Prüfung und Planung der Gewährung einer…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Umsetzung und Einführung des Cannabisgesetzes (CanG) zum 1. Juli 2024

    Zeitplan seit Verabschiedung des Gesetzes, Einführung und Umsetzung der Kontrollen durch die Ordnungsbehörden,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Erweiterung FOC Montabaur

    Erweiterung der Verkaufsfläche des "Factory Outlet Centers" (FOC), Kritik seitens des Einzelhandels, Gründe für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sachstand Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz

    Anhebung des Lohns für Gefangene; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bewertung einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung

    Vor- und Nachteile einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung auf das Fachhochschulmodell nach dem Vorbild…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Neuzulassungen von Elektroautos stagnieren – Steht die sogenannte…

    Stagnierende Neuzulassungszahlen bei Elektroautos, wirtschaftliche Folgen für Automobilindustrie und Zulieferer,…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Innovationsfonds Rheinland-Pfalz III

    Wagniskapitalfonds für technologieorientierte Unternehmensgründungen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Boykott von EU-Ratspräsidentschaft

    Vorsitz Ungarns im Ministerrat der Europäischen Union ab 1. Juli 2024, Verzicht der EU-Kommission auf den…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Europa-Strategie des Ministerpräsidenten

    Ziele und Vorhaben von Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Bereich Europa und Eine Welt, Veränderung zur…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Wahlen in Frankreich

    Wahlergebnis der französischen Parlamentswahlen in der Partnerregion Burgund und Bewertung, Auswirkung auf die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Angriffe auf Mitarbeiter im Justizvollzug

    Entwicklung von Übergriffen auf Justizvollzugsbedienstete sowie Ursachen für die Respektlosigkeit und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Einsatz von KI im Referendariat

    Test der Befragung von Zeugen und Sachverständigen in einem virtuellen Gerichtssaal mit einer VR-Brille, Simulation…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Aktenrettung im Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler

    Sachstand der Aktenrettung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz