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    Grenzüberschreitender Alltagsradverkehr

    Empfehlung des Interregionalen Parlamentarierrats (IPR) für die Schaffung eines grenzüberschreitenden…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    01.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Studie "digi2care" zur Digitalisierung in der Pflege

    Ausrichtung und Zielen der Studie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Aktueller Sachstand KFA-Reform

    Sachstand, Berechnungsgrundlage der zusätzlichen 275 Millionen Euro für die Kommunen und deren Verteilung auf die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Reform des Europäischen Wahlrechts

    Annahme des Vorschlags zur Reform des Europäischen Wahlrechts durch das Europaparlament am 3. Mai 2022, Einführung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Rheinland-pfälzische Partnerschaften mit Ägypten

    Stärkung der Verbindung mit Ägypten aufgrund der neuen Klima- und Energiekooperation der EU; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Forschungskooperation zu Künstlicher Intelligenz für polizeiliche…

    Kooperation zwischen Bundeskriminalamt, Landeskriminalamt und Deutschen Forschungszentrum für Künstliche…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    20.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zukunfts-Check Dorf - Dörfer im ländlichen Raum nutzen ihre Chance

    Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land als Ziel, Beteiligungs- und Umsetzungserfolge beim…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neue Rahmenvereinbarung zur Beschleunigung des WLAN-Ausbaus

    Stand zur Rahmenvereinbarung insbesondere bezüglich Schließung der Lücken bei der WLAN-Ausleuchtung und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    15.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Stalinismus im Lehrplan

    Berücksichtigung des Stalinismus im Schulunterricht insbesondere vor dem Hintergrund von Krieg und Verbrechen wie…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Mittelabruf beim Digitalpakt und den Zusatzvereinbarungen

    Stand zum Mittelabfluss und zukünftige Abflussentwicklung der Mittel aus dem Digitalpakt zur Unterstützung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Initiative der Kulturstiftung der Länder zur interkulturellen…

    Pilotprojekt der Kulturstiftung der Länder, Förderanträge rheinland-pfälzischer Museen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.08.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2021

    Entwicklung der Fallzahlen und der Verfahrensdauer, Einfluss der Corona-Pandemie auf die Verfahrensabläufe;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Start der digitalen Berufsbildenden Lernzentren

    Weiterentwicklung aller Schulen durch Vernetzung der Berufsbildenden Schulen mit den zwölf neugestarteten sog.…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Veröffentlichungsdatum der GAP-Verordnung

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über den geplanten Zeitpunkt der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Woche der Artenvielfalt: 15. bis 22. Mai 2022

    Projekt "Lebendige Moselweinberge" als touristischer Anziehungspunkt, Präsentation des Weinbaugebiets Mosel…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Welche Erfahrungen hat das Land Rheinland-Pfalz in den letzten fünf…

    Ausgleich von Eingriffen in die Natur bei Weiternutzung der Fläche für die Land- bzw. Forstwirtschaft, umgewidmete…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Sabotageaktionen der Gruppe "Aufstand der letzten Generation"

    Sabotageaktionen zum Beispiel gegen die Leitungsinfrastruktur der Öl- und Gasversorgung, eingeleitete…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Schöffen im Strafprozess - besteht Bedarf zu Rechtsänderungen?

    Mögliche Änderung der Höchstaltersgrenze; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten Chatkontrolle

    Kampf gegen Missbrauchsdarstellungen, Verpflichtung zur Durchleuchtung privater Chats nach illegalen Inhalten;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    08.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Fixierungen in den stationären Einrichtungen, Richterliche Anordnungen

    Entwicklung der Zahl richterlicher Anordnungen auf Fixierungen bzw. freiheitsentziehender Maßnahmen seit 2019;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz