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  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung der Verkehrsverstöße in Rheinland-Pfalz

    Anschaffung neuer stationärer und mobiler Geschwindigkeitsmessanlagen, Entwicklung der Zahl der Bußgeldbescheide;…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.12.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kooperationsvereinbarung zur Cybersicherheit

    Kooperationsvereinbarung mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), intensivierter…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Jodtabletten für den Katastrophenfall

    Umstellung der Versorgung auf dezentrale Lagerung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Energie
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    07.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rheinland-Pfalz auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft

    Ankündigung der Ministerpräsidentin, in zwölf Jahren flächendeckend Haushalte und Unternehmen mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    07.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Darstellung der Auswirkungen des Verkaufs des Geschäftsanteils des…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    04.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Stand der Teilfortschreibung des LEP IV - künftige Steuerung der…

    Inhaltliche und zeitliche Umsetzung der geplanten Änderungen des LEP IV; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    15.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktuelle Berichterstattung über die HNA Gruppe

    Unternehmens- und Eigentümerstruktur, Bonität, Verbindungen zu politischen Entscheidungsträgern in China,…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stand der Teilfortschreibung des LEP IV - künftige Steuerung der…

    Inhaltliche und zeitliche Umsetzung der geplanten Änderungen des LEP IV; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    02.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ergebnisse der China-Reise des Innenministers

    Gespräche im Zusammenhang mit dem Verkaufsverfahren Flughafen Hahn, konkrete Auswirkungen eines möglichen…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    11.04.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz

    Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr

    Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    23.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungshelfer zur Begleitung von Schwertransporten

    Pilotstrecken für Schwertransporte ohne Polizeibegleitung, Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt, Kompetenzen der…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    14.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aufstockung der Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis und stimmt der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    26.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Sachstand VV Hochwasserschäden RLP 2021

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Berichte des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    27.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    16.09.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvorschrift zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur…

    Der Ministerrat beschließt die geänderte Fassung der Verwaltungsvorschriftzur Gewährung staatlicher Finanzhilfen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    27.09.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    27.09.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    14.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport