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  • Transparenz-Informationen

    Absage von Fastnachtsumzügen in RLP

    Kosten der Sicherheitsvorkehrungen nach Neufassung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, aufgrund dessen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Absage von Fastnachtsumzügen aufgrund hoher Sicherheitsauflagen und…

    Folgen der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes für Kommunen und die Durchführung von…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    EU-Gipfel zu Migration am 9./10. Februar 2023

    Migrationspolitik auf dem EU-Gipfel in Brüssel und Auswirkungen insbesondere auf die Asylzuwanderung und die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Bedeutung und Finanzierung der Kindertagespflege als familiennahe…

    Situation und Bedeutung der Kindertagespflege, Förderung von Personalkosten im Bereich der institutionellen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Flüchtlingsunterbringung am Limit - Kommunen vor dem Kollaps

    Zahl der Flüchtlinge, Unterbringungsmöglichkeiten, Belastung der zuständigen Mitarbeiter in den Kommunen u. a.…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Ein Jahr beA-Pflicht

    Erfahrungen ein Jahr nach der verpflichtenden Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für…

    Grundsätze der Härtefallhilfen und Umfang der Bundesfinanzierung, Festlegung des Kreises der Antragsberechtigten…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Fortsetzung des Professorinnenprogramms des Bundes und der Länder zur…

    Informationen über den Entwurf der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern über die Fortsetzung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz

    Zahl der Geburtsstationen und -häuser insbesondere im ländlichen Raum, Behebung der Versorgungslücke, Verhinderung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Zulassung von Insekten als "neuartige Lebensmittel": Mögliche Risiken…

    Zulassung von bestimmten Insektenarten als neuartige Lebensmittel, Kennzeichnungspflicht und Verbraucherschutz;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Situation der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in…

    Anzahl, zeitliche Belastung insbesondere bei länger andauernden Verfahren, daraus entstehende Probleme, Höhe der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Dachflächen-PV auf Landesliegenschaften endlich ausbauen

    Stand des Ausbaus, Zubau 2022, aktuelle Projekte, Planungen für 2023 und 2024, mit geplanten Haushaltsmittel…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Sportbeamte im Justizvollzug

    Stärkung der sogenannten Sportbeamten im Rahmen der Resozialisierung, Zusammenarbeit mit örtlichen Sportvereinen;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Umsetzung § 20 Landesjustizvollzugsgesetz, Wohngruppenvollzug

    Möglichkeit der Unterbringung im Wohngruppenvollzug für junge Strafgefangene nach dem Vorbild Baden-Württembergs;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Projekte zur Demokratieförderung, gegen antidemokratischen und…

    Projekte und Maßnahmen sowie Projekte im Zusammenhang mit Jugendlichen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Bearbeitungsstand und Ablauf der Beihilfeverfahren

    Dauer der Verfahren und finanzielle Belastung der Beihilfebeantragenden, Maßnahmen, Handlungsbedarf, Reduzierung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zur Sozialen Mietwohnraumförderung in Rheinland-Pfalz

    Bewilligte Mittel 2021 und 2022, zur Verfügung stehende Fördermittel, Zahl der mit Fördermitteln im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…

    Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Windkraft schlägt Datenschutz

    Beschluss der Justizministerkonferenz zu einer Empfehlung bezüglich des uneingeschränkten Zugriffs der Windkraft-…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sonderbevollmächtigter für Migration des Bundes - Zusammenarbeit mit…

    Zusammenarbeit mit dem Land Rheinland-Pfalz und dem Sonderbevollmächtigten, Erörterung von Problemlagen bei…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration