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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur staatlichen Anerkennung von…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur staatlichen Anerkennung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbescheide Gemarkung Monreal

    Genehmigung und Änderungsgenehmigung nach BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb für Windenergieanlagen

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbescheide Gemarkung Westerburg…

    Genehmigung und Änderungsgenehmigung nach BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb für Windenergieanlagen

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsbescheid und Fristverlängerung…

    Genehmigung und Fristverlängerung nach BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb für Windenergieanlagen

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Entwurf des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Aufhebung des Landpachtverkehrsgesetzes und…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Änderung des Verwaltungsabkommens über die Unterhaltung eines…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des geänderten Verwaltungsabkommens über die Unterhaltung eines…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Verschiedenes_23.09.2025

    Der Minister für Wissenschaft und Gesundheit berichtet dem Ministerrat über die Schottlandreise.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesnachbarrechtsgesetzes.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Mündliche Berichte_30.09.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Altklausuren in den Fächern Physik, Mathe und Erdkunde

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Altklausuren in den Fächern Physik, Mathe und Erdkunde".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Abiturklausuren zu den Fächern Bio, Sport und Deutsch

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Abiturklausuren zu den Fächern Bio, Sport und Deutsch".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Vierter Bericht der Landesregierung über die Umsetzung, die…

    1. Der Ministerrat nimmt den gemeinsamen Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Unangekündigte Tests in Berufsbildenden Schule

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Unangekündigte Tests in Berufsbildenden Schule".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    09.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Kosten für Kameras für Pressearbeit

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Kosten für Kameras für Pressearbeit".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Informationszugang nach dem Landestransparenzgesetz

    Fragen zur FFH-Verträglichkeitsprüfung zum Forstbetriebsplan Ober-Olmer Wald (Stand Jan.-Feb. 2023)

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
  • Transparenz-Informationen

    Informationszugang nach dem Landestransparenzgesetz

    Zugänglichmachung der Berichte zu den Abschussgenehmigungen von Saatkrähen in Finthen, Drais, Heidesheim (Stand…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
  • Transparenz-Informationen

    Fortschreibung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau