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  • Transparenz-Informationen

    Vierter Statusbericht zur Breitband-Ausbaudynamik

    In der Umsetzung befindliche Projekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Vorgänge am und rund um den Flughafen Frankfurt-Hahn

    Ankündigung der Schließung der Basis der Fluggesellschaft Ryanair, Auswirkungen auf Flughafen, Situation der…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    A1 Formular: Best-Practice Beispiel aus Belgien

    Vereinfachung des Antrags- und Ausstellungsprozesses des A1 Formulars zur Bescheinigung des Sozialsystems für einen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnungen

    Festgestellte Verstöße, Ahndung als Ordnungswidrigkeit bzw. Straftat, verhängte Sanktionen, polizeiliche…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bericht zu Drogenfunden in Worms

    U. a. Sicherstellung großer Mengen Amphetamine und anderer Drogen in einer Kleingartensiedlung, Nationalitäten der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Überlange Gerichtsverfahren in Rheinland-Pfalz

    Zahl der überlangen Gerichtsverfahren seit 2016, Höhe der daraus resultierenden Entschädigungszahlungen, Anzahl der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Verschobene Klausuren der zweiten juristischen Staatsprüfung

    Aufgrund der Corona-Pandemie Verschiebung der für April 2020 vorgesehenen Klausuren der zweiten juristischen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Razzien gegen Anhänger der Goyim Partei Deutschland

    Medienberichte über Durchsuchungen bei Anhängern der antisemitischen Organisation "Goyim Partei Deutschland" im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Schaffung neuer Intensivbetten in den Bundesländern durch…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den Verbleib von 7305…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Mögliche Diskrepanz zwischen geförderten und vorhandenen…

    Förderung der Anschaffung von Intensivbetten durch den Bund, Diskrepanz zwischen Anzahl der geförderten Betten und…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Situation der Menschen mit Kopfgelenkinstabilität und…

    Defizite bei der Diagnose und Erforschung der Kopfgelenkinstabilität, Folgeerkrankung chronisches…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Umsetzung der Demenzstrategie des Bundes in Rheinland-Pfalz

    Nationale Demenzstrategie der Bundesregierung zur Verbesserung der Situation von Menschen mit Demenz, aktuelle…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Stand der Anbindung der niedergelassenen Ärzte in Rheinland-Pfalz an…

    Anzahl der noch nicht angeschlossenen Arztpraxen, Gründe, Honorarkürzungen aufgrund fehlender Telematik-Anbindung,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Corona-App

    Sachstand zur Entwicklung einer Warn-App für Deutschland zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die bisherige Umsetzung der im…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.08.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Bundesratsinitiative zur Minderung von Motorradlärm

    Entschließung des Bundesrates "zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm", Verkehrsverbote an Sonn-…

    Thema:
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.08.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Justizministerium plant Verkürzung der Ausbildung der uniformierten…

    Vorstellung der Reformpläne, Regelungen zur Ausbildung uniformierter Justizvollzugsbediensteter in anderen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.08.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Beabsichtigte Veränderung der Ausbildung der Bediensteten des 2.…

    Aktuelle Personalsituation und Zahl der Überstunden im betroffenen Bereich, Verbesserungspotenzial, Gewährleistung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.08.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Brand in der Justizvollzugsanstalt Koblenz

    am 4. August 2020; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Sachstand sowie über die…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.08.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Neustrukturierung der Ausbildung des Allgemeinen Vollzugsdienstes im…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.08.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz