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  • Transparenz-Informationen

    Entkriminalisierung des Containerns durch eine Ergänzung der RiStBV

    Entsorgung von nicht verkauften Lebensmitteln durch den Handel, rechtliche Erläuterungen zu den Richtlinien für das…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Amtsgericht Kandel - Umgang mit Betreuungsangelegenheiten

    Kenntnis sowie Maßnahmen in einem bestimmten Fall zu Betreuungsangelegenheiten, Beurteilung von gerichtlich…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Abschaffung des Güterrechtsregisters

    Aufhebung der Vorschrift im Bürgerlichen Gesetzbuch zum 1. Januar 2023, Folgen der Abschaffung; Berichterstattung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    4. Berufsmonitoring Medizinstudierende

    Rückschlüsse auf die Erwartungen und Sichtweisen zukünftiger Mediziner durch das "Berufsmonitoring…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung Justizstandort Koblenz

    Aktueller Sachstand bzw. Planung der Sanierung und Neubau der Justizgebäude in Koblenz, insbesondere betreffend den…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Autonomes Fahren im ÖPNV

    Rechtsverordnung auf Bundesebene, Einsatz von Fahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion, Umsetzung der Verordnung sowie…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Gefängnis-Welle durch Klimaschutzaktivisten der "Letzten Generation"

    Aufruf der Aktivisten zum Start einer "Gefängnis-Welle", Anzahl und Dauer von Ingewahrsamnahmen, Maßnahmen von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Cyberangriff im Rhein-Pfalz-Kreis

    Hilfsangebote nach Cyberangriff auf den Rhein-Pfalz-Kreis, kommende Schritte; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung

    Energieeinsparung und Energieverbrauch im Ministerium für Justiz und nachgeordneten Einrichtungen in Ergänzung zu…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung Justizstandort Koblenz

    Aktueller Sachstand bzw. Planung der Sanierung und Neubau der Justizgebäude in Koblenz, insbesondere betreffend den…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Polizistenmorde in Kusel

    Strafverfahren und Ergebnis; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verurteilungen wegen Gewalt gegen Polizeibeamte

    Zahl der Verurteilungen wegen Widerstands bzw. Angriffs auf Vollstreckungsbeamte im Zeitraum 2020 bis 2023 sowie…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Universität der Großregion - gelebtes Europa

    Angebot von grenzüberschreitenden Studiengängen im Verbund Universität der Großregion (UniGR),…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Heterogenität in der Lehrkräfteaus-, fort- und -weiterbildung

    Umgang mit Heterogenität der Schülerschaft als Bestandteil der Lehrerbildung; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    In jeder Schulform Gewalt gegen Lehrer

    Ergebnis der Forsa-Umfrage im Auftrag des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Ursachen für die Gewalt gegen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Schulbuchausleihe

    Sachstand zu Problemen bei der Ausleihe bzw. beim Erwerb von Unterrichtsmaterialien, Handhabung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Aktueller Stand des Programms "medienBUNT-rlp - Medienkompetenz in…

    Sachstand zum Programm sowie weiterer Ausbau; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Kita-Verwaltungssoftware

    Sachstand zur Einführung einer Verwaltungssoftware für Kindertagesstätten sowie Ergebnis der Testphase;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    edoo.sys

    Sachstand zur Umsetzung der Schulverwaltungssoftware, elektronische Übermittlung der Schulstatistik, Handhabung für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Sprachsonderpädagogik

    Bedarf an Sprachsonderpädagogischen Fachkräften; Berichterstattung zum aktuellen Sachstand der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung