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  • Transparenz-Informationen

    Prekäre Auszahlungsmodalitäten für private Busunternehmen in…

    Auszahlungen beim Zuschuss für Personalkosten sowie bei der Ausschüttung aus dem Deutschlandticket, Liquidität…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Regulierung von sozialen Medien für Jugendliche in Rheinland-Pfalz

    Forderung der dänischen Premierministerin nach einer Anhebung des Mindestalters zur Nutzung von sozialen Medien,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Aufklärungsquote Cyberkriminalität

    Stand der Umsetzung der geplanten Veränderungen im Bereich Cybercrime, Entwicklung der Aufklärungsquote;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Videokonferenztechnik in Zivilprozessen

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Gesetz zur Förderung des Einsatzes von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstandsmitteilung zum Roll-out von EfA-Leistungen in RLP

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über den…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Einigung zum OZG-Änderungsgesetz zwischen Bund und Ländern

    Konsequente Umsetzung des Once-Only-Prinzips, einheitliche Standards bei digitalen Verwaltungsdienstleistungen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Evaluation des Jahresberichts zur Breitbandmessung der…

    Jahresbericht der Bundesnetzagentur vom März 2024, nur wenige Nutzer erreichen die vertraglich vereinbarte…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Leerrohrmieten und Glasfaser-Ausbau

    Angemessene Mietpreise für die Nutzung von Leerrohren, geplante Festlegung einer Preisgrenze durch die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Flucht aus der Psychiatrie

    Entweichen von zwei Personen am 17. April 2024; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Tiergestützte Intervention im Strafvollzug in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Anwendung tiergestützter Intervention im Strafvollzug,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Personenbezogene Schutzwesten im Strafvollzug

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Anschaffung, Ausgabe, Hygiene sowie zur Anordnung zum…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Europäische Rechtsakademie

    Vergütung der Fachkräfte, Anwendungspraxis des Besserstellungsverbots innerhalb der Rechtsakademie;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Flucht aus der Psychiatrie

    Entweichen von zwei Personen am 17. April 2024; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Digitalisierung der Justiz - Digitale Dokumentation der…

    Bewertung der Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat, Positionierung bei der Abstimmung,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    31.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    ÖPP-Projekte im Straßenbau

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Positionierung zu…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Studernheimer Kurve

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Nadelöhr Mittelrhein Niedrigwasser kostet Wirtschaft Milliarden

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr insbesondere zur Haltung zum Plädoyer…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Künstliche Intelligenz: Transferlab in Bitburg

    Förderung der Zusammenarbeit von Wissenschaft und Praxis, finanzielle Förderung durch das Land; Berichterstattung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Erste Wasserstofftankstelle in Rheinland-Pfalz schließt zum 1. April…

    Schließung einer Wasserstofftankstelle in Koblenz zum 1. April 2024, Auswirkungen auf die „Mobilitätswende“ und die…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau